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Neue Patentklage gegen Blackberry

Das Software-Unternehmen Visto Corporation sieht zahlreiche seiner Patente verletzt und verlangt eine Entschädigung.

02.05.2006, 14:47 Uhr
Smartphone© goodluz / Fotolia.com

Nachdem der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) den über vier Jahre dauernden Rechtsstreit mit dem US-Unternehmen NTP Anfang März dieses Jahres endlich beigelegt hatte, drohen dem Unternehmen nun erneut Patentklagen.
Als Kläger tritt im neuen Fall das Software-Unternehmen Visto Corporation, das in der Vergangenheit bereits einige gerichtliche Erfolge gegen bekannte Branchengrößen wie Microsoft oder Good Technology feiern können, berichtet die Nachrichtenagentur pte. Erst vergangenen Freitag gewann Visto eine Patentverletzungs-Klage gegen das Software-Unternehmen Seven Networks, wenngleich die zugesprochene Schadensersatz-Summe mit 3,6 Millionen Dollar sich in Grenzen hielt.
RIM zuversichtlich
RIM reagierte auf die vier beanstandeten Patentverletzungen naturgemäß mit einer Gegendarstellung. "RIM ist davon überzeugt, dass Vistos Patentansprüche ungültig sind und wird seinerseits in Erwägung ziehen, seine eigenen Patentrechte gegenüber Visto gerichtlich durchzusetzen", so das Unternehmen in seiner auf der eigenen Homepage veröffentlichten Stellungnahme. Vor Mitte 2007 sei allerdings nicht mit einem Prozessbeginn zu rechnen, so das Unternehmen weiter, dass sich keine Auswirkungen auf bestehende Blackberry-Kunden erwartet.
Bei Visto sieht man das naturgemäß anders und gibt sich siegessicher. "Die Breite und Tiefe der eingesetzten Visto-Patente wird es schwierig für RIM machen, die Spezifikationen rund um seine E-Mail-Zustellung so zu verändern, dass diese umgangen werden können", so Visto-CEO Brian Bogosian gegenüber dem Wall Street Journal. Im vorausgegangenen Streit mit NTP hatte RIM schließlich eingewilligt und 612,5 Mio. Dollar bezahlt, um die jahrelange Auseinandersetzung vom Tisch zu räumen.

(Hayo Lücke)

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