Regulierung

Netzagentur veröffentlicht Eckpunkte für die "letzte Meile"

Die Bundesnetzagentur hat Eckpunkte für die Regulierung der "letzten Meile" veröffentlicht. Nun muss über künftige Verpflichtungen der Telekom entschieden werden.

Bundesnetzagentur © Bundesnetzagentur

Bonn – Die Eck- und Diskussionspunkte, die nun veröffentlicht wurden, beziehen sich auf die Regulierung des Zugangs zum Kupfer- und Glasfaseranschlussnetz. "Die Unternehmen brauchen für die erheblichen Investitionen in Gigabitnetze zügig Klarheit über die regulatorischen Rahmenbedingungen. Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und starten frühzeitig die Diskussion über die Ausgestaltung und Differenzierung einer künftigen Regulierung von kupfer- und glasfaserbasierten Vorleistungsprodukten", erklärt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

Künftige Regulierung in Vorbereitung

Im Entwurf einer Marktanalyse vom 27. Mai 2019 sei festgestellt worden, dass die Telekom und die mit ihr verbundenen Unternehmen über beträchtliche Marktmacht verfügen. In einem zweiten Schritt müsse daher nun eine Entscheidung darüber getroffen werden, ob die Telekom neue Verpflichtungen auferlegt bekommt oder ob die bisherigen Vorgaben für den Zugang zur letzten Meile beibehalten oder geändert werden müssen. Dazu findet am 12. Juli eine öffentliche Anhörung vor der Beschlusskammer statt. Diese diene der Vorbereitung eines Entscheidungsentwurfes, der dann zur nationalen Konsultation gestellt werde.

Hintergrund zur Marktregulierung

Die Bundesnetzagentur überprüft in regelmäßigen Abständen in einer Marktdefinition und -analyse die Verhältnisse auf den unterschiedlichen Märkten im Telekommunikationsbereich. Es wird definiert, welche angebotenen Produkte der betrachtete Markt umfasst und wie dieser räumlich abzugrenzen ist. Dabei stehen die Vorleistungsmärkte wie der Zugang zur sogenannten "letzten Meile" im Fokus. Untersucht wird, ob solche Märkte regulierungsbedürftig sind und ob es Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht gibt.

Sofern dies der Fall ist, werden dem marktbeherrschenden Unternehmen in einem weiteren Schritt Regulierungsverpflichtungen auferlegt. Solche Maßnahmen können etwa eine Zugangsverpflichtung, ein Diskriminierungsverbot oder die Regulierung der Entgelte betreffen. Diese Regulierungsverpflichtungen bilden dann die Grundlage für konkrete Zugangs- oder Entgeltentscheidungen.

Reaktion des VATM

Der Branchenverband VATM begrüßte das vorgelegte Eckpunktepapier ausdrücklich. Es würden darin die richtigen Zukunftsfragen gestellt. Der Regulierer habe damit die zentrale Diskussion angestoßen, wie Glasfasernetze erfolgreich ausgebaut werden könnten und wie der Wettbewerb auf diesen Netzen so gesichert werden könne, dass Unternehmen und Bürger zukünftig bestmöglich versorgt seien.

Melanie Zecher

Weiterführende Links
Lesen Sie alles Wichtige von onlinekosten.de - auf Wunsch per WhatsApp direkt auf dem Handy. Whatsapp-Newsletter Wöchentlichen Newsletter
Kommentieren Forum

Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert. Schreiben Sie uns Ihre Meinung!

Zum Seitenanfang
NewsletterPopup