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Nach NSA-Affäre: Obama plant weitere Geheimdienstreformen

US-Präsident Barack Obama hat am Montag angedeutet, die Bürgerrechte stärker vor US-amerikanischen Geheimdiensten im Internet zu schützen. Von den Deutschen wünscht er sich einen Vertrauensbonus: Die USA seien schon immer die Sperrspitze bei der Verteidigung der Bürgerrechte gewesen.

10.02.2015, 09:16 Uhr (Quelle: DPA)
Internet© Victoria / Fotolia.com

US-Präsident Barack Obama hat zusätzliche Anstrengungen zum Schutz von Bürgerrechten vor der amerikanischen Geheimdienstarbeit im Internet angedeutet. Seine Regierung habe "systematisch" daran gearbeitet, Missstände durch die Überwachung und massenhafte Sammlung von Telekommunikationsdaten zu verringern und dafür beispiellose Maßnahmen ergriffen, sagte Obama am Montag nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus in Washington.

Obama: USA ist Sperrspitze bei Verteidigung der Bürgerrechte

Dazu gehöre auch ein besserer Schutz von Ausländern vor Ausspähung wie durch die Spionagebehörde NSA, sagte Obama. Es gebe weitere Bereiche, in denen noch Arbeit notwendig sei.

An die Deutschen appellierte er, zu verstehen, dass zur Terrorabwehr die US-Geheimdienstarbeit im Internet unentbehrlich sei. "Ich hätte gern, dass uns das deutsche Volk einen Vertrauensbonus gibt, statt das Schlimmste anzunehmen." Die USA seien schon immer die Speerspitze gewesen, wenn es darum gehe, die Bürgerrechte zu verteidigen.

(Jörg Schamberg)

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