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Motorola-(Google)-Klage gegen Apple in den USA

Im nicht enden wollenden Patentkrieg der Mobilfunkbranche wurde ein weiterer Schauplatz eröffnet. Diesmal beteiligt: Motorola, Apple - und wohl indirekt auch Google.

26.01.2012, 17:46 Uhr (Quelle: DPA)
Apple© Apple

Neuer Schauplatz im Smartphone-Patentkrieg: Motorola nimmt in den USA Apples neues iPhone 4S und den Online-Speicherdienst iCloud ins Visier. Der Handy-Hersteller, der gerade von Google übernommen wird, reichte eine weitere Klage gegen Apple in Florida wegen der Verletzung von insgesamt sechs Patenten ein. Die Unternehmen sind bereits in mehrere Klagen verwickelt, unter anderem vor dem Landgericht Mannheim in Deutschland.

Google wohl im Hintergrund aktiv

Dennoch könnte die neue Klage zu einem Meilenstein in den Patentkonflikten der Branche werden. Experten wie der deutsche Patentspezialist Florian Müller verwiesen darauf, dass Google an der Klageentscheidung beteiligt gewesen sein müsste. Denn das Übernahmeabkommen zwischen Motorola und Google sieht vor, dass der Internet-Konzern Aktivitäten des Handy-Herstellers im Patentbereich erst absegnen muss.

Bisher hielt sich Google in dem Patentkrieg offiziell zurück - die Klagen laufen zwischen Geräte-Herstellern, auch wenn oft das Google-Betriebssystem Android im Zentrum steht. Am nächsten kam Google einer direkten Einmischung im vergangenen Jahr mit dem Verkauf eines Patentpakets an den Smartphone-Spezialisten HTC, der damit umgehend Apple verklagte.

Das erklärte Ziel von Google bei der 12,5 Milliarden Dollar schweren Motorola-Übernahme ist es, das Patentarsenal hinter Android zu stärken. Motorola hält als Mobilfunk-Pionier eine große Menge grundlegender Technik-Patente. Bisher steht noch die Freigabe der Übernahme durch die Regulierer aus.

(Christian Wolf)

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