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Mitfahrdienst Uber wehrt sich gegen Verbot in Hamburg - Widerspruch eingelegt

Kampflos will der Mitfahrdienst Uber gegenüber der Hamburger Verkehrsbehörde nicht klein beigeben. Die Behörde verbot den Dienst in Hamburg. Nach Ansicht des Start-Ups hat die Behörde ihre Befugnisse überschritten.

25.07.2014, 08:01 Uhr (Quelle: DPA)
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Die Firma Uber hat Widerspruch gegen das Verbot ihrer umstrittenen Mitfahrdienste in Hamburg eingelegt. Das bestätigte die Verkehrsbehörde am Donnerstag. Zuvor hatte die Behörde dem Unternehmen eine Untersagungsverfügung zugestellt, wie am Mittwoch bekanntgeworden war. Bei dem untersagten Service UberPOP können Privatpersonen ihre Dienste mit dem eigenen Auto anbieten, die Fahrer werden per Smartphone-App bestellt. Uber bietet auch einen Chauffeurdienst an. Nach Angaben der Verkehrsbehörde gilt das Verbot für beide Dienste - bei Uber selbst hieß es, nur UberPOP sei untersagt worden.

Uber: Behörde hat Befugnisse überschritten

Uber habe keine Genehmigung, Personen zu befördern und verstoße damit gegen das Gesetz, argumentierte die Verkehrsbehörde. Der Mitfahr-Service in Hamburg solle unverzüglich eingestellt werden. Uber kündigte aber bereits an, die Fahrten weiterhin anzubieten. Das könnte teuer werden: Es droht eine Strafe von jeweils 1.000 Euro.

Aus Sicht des Start-ups überschritten die Behörden ihre Befugnisse. "Uber wird sich selbst und sein Recht, in Hamburg Dienstleistungen anzubieten, verteidigen", sagte Europachef Pierre-Dimitri Gore-Coty.

Mitte Juni hatten Taxifahrer in ganz Europa mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und anderer App-Dienste demonstriert. Sie sehen einen unfairen Wettbewerb, weil die Konkurrenz aus dem Internet die gesetzlichen Regeln und zum Teil hohen Lizenzkosten für das Taxi-Gewerbe umgehe.

(Jörg Schamberg)

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