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Milliardenklage gegen YouTube gescheitert

Zum zweiten Mal hat ein US-Bundesgericht eine Klage von Viacom gegen YouTube zurückgewiesen, das Videoportal hätte zu Unrecht urheberrechtlich geschütztes Material auf die Plattform gelassen.

19.04.2013, 11:52 Uhr
Video© Thomas Pajot / Fotolia.com

Zum zweiten Mal hat ein US-Bundesgericht eine Klage von Viacom gegen YouTube zurückgewiesen, das Videoportal habe zu Unrecht urheberrechtlich geschütztes Material auf die Plattform gelassen. Viacom hatte eine Milliarde Dollar Schadensersatz verlangt.

Digital Millennium Copyright Act schützt YouTube

Die Klage gegen YouTube wurde im Jahr 2007 eingereicht. Ein Berufungsgericht hatte allerdings das erste Urteil aus dem Jahr 2010 kassiert und die Klage an das gleiche Gericht zurückverwiesen. Die neuerliche Entscheidung bestätige die YouTube-Praxis, von Nutzern eingestellte Inhalte zu entfernen, wenn diese die Rechte anderer verletzen und YouTube von den Rechteinhabern darauf aufmerksam gemacht wird.

Die Kernfrage im Prozess war, ob YouTube seine Nutzer dazu ermutigt, Inhalte einzustellen, die das Urheberrecht verletzen. Das Videoportal habe die Nutzer aber nicht dazu aufgefordert, so das Gericht, und sie auch nicht zu solchen Inhalten geleitet. YouTube sei in diesem Fall geschützt vom Safe-Harbor-Passus des Digital Millennium Copyright Act (DMCA). Dieses Gesetz bringt das öffentliche Interesse auf freie Meinungsäußerung und das Urheberrecht in Ausgleich.

Filme gegen Gebühr

Nach Ansicht von YouTube ist das Urteil ein Gewinn für Milliarden von Menschen weltweit, die über das Internet Ideen und Informationen frei austauschen möchten.

Viacom betreibt einige Fernsehsender, darunter auch MTV, sowie das Filmstudio Paramount. Mittlerweile gibt es aber auch offiziell Viacom-Inhalte auf YouTube zu sehen. Einige Filme können gegen eine Gebühr angeschaut werden, einige Fernsehsender unterhalten eigene YouTube-Kanäle. Viacom hat dennoch angekündigt, das Urteil anzufechten.

(Peter Giesecke)

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