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Microsoft versucht Millionenstrafen abzuwehren

Der US-Softwaregigant Microsoft unternimmt den womöglich letzten Versuch, Millionenstrafen wegen eines möglichen Marktmissbrauches abzuwehren.

30.03.2006, 17:19 Uhr
Microsoft© Microsoft

"Strafen sind keine Antwort", sagte der Rechtsvertreter des Konzerns, Brad Smith, am Rande einer auf zwei Tage angesetzten Anhörung in Brüssel. Die EU-Kommission droht dem Konzern mit einem täglichen Bußgeld von 2,4 Millionen Dollar (rund zwei Millionen Euro), sollte sie bestimmte Auflagen für ihre Software-Produkte nicht erfüllen. Die Strafe würde rückwirkend ab dem 15. Dezember fällig.
Auch die EU-Kommission betonte, Strafen seien nicht die Lösung. Allerdings müsse sich Microsoft an die von Brüssel verhängten Auflagen halten, unterstrich der Sprecher von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Die Niederländerin sei "fest entschlossen", den Fall in aller Härte durchzuziehen, sagte der zuständige Experte der Kroes unterstellten Generaldirektion Wettbewerb, Cecilio Madero.
Marktmissbrauch befürchtet
Die EU-Kommission hatte den Softwaregiganten vor zwei Jahren wegen Marktmissbrauchs zur Zahlung einer Strafe von knapp 500 Millionen Euro verurteilt und eine Reihe von Vorschriften gemacht. Diese Auflagen sieht Brüssel immer noch nicht erfüllt. Dabei geht es vor allem um die marktbeherrschende Stellung des Computer-Betriebssystems Windows, das auf 90 Prozent aller Computer weltweit läuft. Brüssel will erreichen, dass Konkurrenz-Produkte künftig besser mit Windows vereinbar sind.
Die EU-Kommission hatte Microsoft erst am Mittwoch ermahnt, das neue Betriebssystem Windows Vista mit EU-Recht in Übereinstimmung zu bringen. Microsoft hatte den Marktstart kürzlich auf Januar 2007 verschoben.

(Hayo Lücke)

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