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Microsoft und Samsung legen Streit um Patentzahlungen bei

Microsoft und Samsung haben sich darauf geeinigt, ihrem juristischen Streit um ausbleibende Patentzahlungen zu beenden. Im vergangenen Jahr hatte Microsoft Samsung wegen Vertragsbruchs verklagt.

10.02.2015, 08:31 Uhr (Quelle: DPA)
Microsoft© Microsoft

Microsoft und der Smartphone-Marktführer Samsung haben ihren Streit um ausbleibende Patentzahlungen beigelegt. Der Windows-Konzern hatte im vergangenen August den südkoreanischen Elektronikhersteller wegen des Vorwurfs des Vertragsbruchs verklagt. Beide Seiten beschlossen jetzt nach eigenen Angaben, ihren "Vertragsstreit vor US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) zu beenden". Die Bedingungen der Vereinbarung seien vertraulich, hieß es am Dienstag in einem Blogeintrag beider Unternehmen.

Streit um Lizenzgebühren für Nutzung von Technologien

Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Samsung hatten 2011 vereinbart, sich gegenseitig Zugang zu Patenten zu gewähren. Die Südkoreaner erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen. Microsoft warf Samsung später vor, keine Gebühren mehr zu zahlen. 

Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Ein Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche.

(Jörg Schamberg)

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