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Merkel: ARD und ZDF sollen ihre Apps genau prüfen

Die Zeitungsverleger tagen und reden über die digitale Welt. Kanzlerin Merkel verspricht Schutz und Spielräume.

19.09.2011, 18:31 Uhr (Quelle: DPA)
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Im Streit um die "Tagesschau"-App hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ARD und ZDF zur genauen Prüfung ihrer digitalen Angebote aufgefordert. Die öffentlich-rechtlichen Sender dürften den Spielraum der Privatmedien nicht zu sehr mit ihrer Internet-Präsenz einschränken. Sonst gerate das duale Rundfunksystem ins Wanken, sagte Merkel (CDU) vor dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) am Montag in Berlin. Die "Tagesschau"-App ist ein kostenloses Informationsangebot der ARD für Smartphones und Tablet-Computer.

Smartphone-Apps sind zu prüfen

"Private Medienunternehmen brauchen genügend Spielraum, ihre Investitionen müssen sich rechnen", sagte die Kanzlerin auf dem Zeitungskongress. ARD und ZDF sollten deshalb prüfen, ob ihre Internet-Angebote auch ihrem gesetzlichen Auftrag entsprächen. "Das ist auch bei den Smartphone-Applikationen immer wieder abzuwägen."

Acht Zeitungsverlage klagen zur Zeit gegen die "Tagesschau"-App. Sie sehen das Gratisangebot als unzulässige Konkurrenz für die auf Refinanzierung durch Werbung angewiesenen Zeitungen. BDZV-Präsident Helmut Heinen betonte, die Klage richte sich nicht gegen die Videobeiträge, sondern gegen die "textlastige Berichterstattung" des ARD-Angebots im Netz.

NDR-Intendant Lutz Marmor erklärte sich gesprächsbereit. "Wir müssen gemeinsam nach einem Weg suchen, wie wir da rauskommen", sagte er auf dem Kongress. Die "Tagesschau"-App sei bisher 2,3 Millionen Mal heruntergeladen worden.

Die Kanzlerin stellte den Verlagen eine Reform des Urheberrechts in Aussicht. Das sogenannte Leistungsschutzrecht soll die Online-Angebote der Zeitungen vor gewerblicher Nutzung durch andere - etwa durch Suchmaschinen - schützen.

Digitalisierung schreitet voran

Bei einer Diskussion über den Einfluss global agierender Konzerne auf die Branche warnte der Vorstandsvorsitzende des Medienhauses Axel Springer, Mathias Döpfner, vor Resignation: "Es ist nicht so, dass wir machtlos sind." Die Verlage müssten alles dransetzen, die digitale Zukunft aktiv zu gestalten. Telekom-Chef René Obermann verwies auf weltweit unterschiedliche Rahmenbedingungen: "Mit Google, Apple und Co haben wir Wettbewerber, die mit fast keinerlei regulatorischen Restriktionen zu kämpfen haben, während man uns regelmäßig Steine in den Weg legt."

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) räumte ein: "Ich glaube, dass wir den Netzausbau in Deutschland ein wenig behindert haben, weil wir der Telekom für ihre Investitionen zu viele Restriktionen gemacht haben." Er mache sich Sorgen, dass die Politik Entwicklungen im Internet nicht schnell genug verstehe und daher mit der Regulierung zu langsam sei.

Der Geschäftsführer der Südwestdeutschen Medienholding, Richard Rebmann, zeigte sich für die Geschäftsentwicklung in diesem Jahr vorsichtig optimistisch. Er sagte, die Entwicklung 2011 werde ordentlich verlaufen. Für 2012 gebe es allerdings einige Fragezeichen, meinte Rebmann, der auch BDZV-Vizepräsident ist.

(Hayo Lücke)

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  • Merkel Zuletzt kommentiert von trinity am 20.09.2011 um 12:04 Uhr
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