Nachholfrist läuft ab

Lückenhafter LTE-Ausbau: Netzagentur droht Telefónica mit Zwangsgeld

Telefónica Deutschland soll 600.000 Euro zahlen, wenn der Mobilfunknetzbetreiber selbst in der von der Bundesnetzagentur bis Ende Juli festgesetzten Nachholfrist nicht die Pflichten beim LTE-Ausbau erfüllen kann.

Jörg Schamberg, 09.07.2020, 12:26 Uhr (Quelle: DPA)
MobilfunkmastTelefónica Deutschland hat den von der Netzagentur geforderten LTE-Ausbau auch in der Nachholfrist nicht geschafft.© Kara / Fotolia.com

Weil der Mobilfunk-Anbieter Telefónica trotz Nachholfrist seine Pflichten beim Ausbau des 4G-Netzes (LTE) nicht rechtzeitig erfüllt hat, droht die Bundesnetzagentur nun mit einem Zwangsgeld. Sollte der Netzbetreiber nicht bis Ende Juli die fehlenden LTE-Masten errichtet haben, werde man eine Summe von 600.000 Euro festsetzen, teilte die Regulierungsbehörde am Donnerstag in Bonn mit.

Mindestens 50 Mbit/s für 98 Prozent der Haushalte bis Ende 2019

Die sogenannten Versorgungsauflagen verpflichten die Netzbetreiber in Deutschland, zu bestimmten Fristen eine gewisse Zahl an Haushalten und Standorten zu versorgen. Die Unternehmen sollten bereits Ende des vergangenen Jahres 98 Prozent der Haushalte mit mindestens 50 MBit pro Sekunde (LTE) versorgt haben - pro Bundesland lag die verpflichtende Quote bei 97 Prozent. So soll verhindert werden, dass sich die Netzbetreiber auf lukrative Großstädte konzentrieren und ländliche Regionen vernachlässigen. ICE-Strecken und Autobahnen sollten demnach sogar zu 100 Prozent mit 4G versorgt werden.

Netzagentur hatte Nachholfristen für die Netzbetreiber festgelegt

Nachdem Telekom, Vodafone und Telefónica zum Jahreswechsel noch Lücken bei der LTE-Versorgung aufgewiesen hatten, setzte die Netzagentur Nachholfristen fest. Für Telefónica, wo die Lücken besonders groß waren, lief die erste Frist Ende Juni ab. Bis dahin sollte das Unternehmen 40 Prozent der noch fehlenden 7.600 LTE-Standorte umgesetzt haben.

Telefónica bittet wegen Corona-Pandemie um Nachsicht - Zwangsgeld doch vermeidbar?

Telefónica räumte zwar bereits ein, dieses Ziel nicht erreicht zu haben, verwies jedoch auf Einschränkungen durch die Corona-Pandemie und bat um Nachsicht. Man habe bei der Höhe des Zwangsgeldes all diese Umstände berücksichtigt, hieß es vonseiten der Netzagentur.

Man sei sehr zuversichtlich, das Ziel bis Ende Juli zu erreichen und so das Zwangsgeld zu vermeiden, sagte eine Sprecherin von Telefónica der Deutschen Presse-Agentur. Viele Standorte könnten dank geöffneter Grenzen und wieder etwas normalisierter Lieferketten sehr bald fertiggestellt werden. "In Deutschland kommen wir nun bei 4G auf eine Abdeckung von 90 Prozent - das ist eine deutliche Verbesserung im Vergleich zum Januar, wo wir noch bei 84 Prozent lagen." Die Schlagzahl beim Ausbau sei zuletzt deutlich erhöht worden. Telefónica kündigte zudem an, bis zum Ende des Jahres alle zur Erfüllung der Frist fehlenden LTE-Stationen zu realisieren.

Ende des Jahres steht für die Netzbetreiber allerdings direkt die nächste Frist an: Nicht nur alle Autobahnen und ICE-Strecken sollen bis dahin lückenlos mit 4G-Netz ausgestattet sein. Nach Plänen des Bundesverkehrsministeriums sollen zu diesem Zeitpunkt auch bereits 99 Prozent aller Haushalte über LTE-Netz verfügen.

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