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Kurth gegen Regulierung der Kabelnetze

Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, sprach sich bei der Eröffnung der Branchenmesse ANGA Cable in Köln gegen eine von der Telekom geforderte Regulierung der Kabelnetze aus. Die Kabelbranche leiste einen wichtigen Beitrag bei der Bereitstellung von hohen Bandbreiten in Deutschland.

Notebook© Roman Hense / Fotolia.com

Bereits zum zweiten Mal in Folge richtete Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, während der Eröffnungsveranstaltung der ANGA Cable 2011 am Dienstag in Köln ein Grußwort an die zahlreich versammelten Vertreter der Kabel-, Satelliten- und TV-Branche. Und er ist ein gern gesehener Gast auf der Branchenmesse. Denn Kurth spricht sich gegen eine Regulierung der Kabelnetzbetreiber aus. Angesichts der wachsenden Erfolge der Kabelnetzbetreiber bei der Gewinnung von Internet- und Telefoniekunden, wurden von Seiten der Deutschen Telekom Rufe nach einer Regulierung des Kabels laut. In Köln wies der Chef der Bonner Regulierungsbehörde eine solche Forderung erneut zurück.

Kurth: Breitband-Erfolge nicht unterschätzen

"Wo Wettbewerb ist, ist keine Regulierung erforderlich", erläutert Kurth. Die Marktbalance sieht er nicht in Gefahr. Der Chef-Regulierer sei bei Forderungen nach einer Regulierung sehr vorsichtig. Kurth warnt zudem vor einer verzerrten Optik. Die Politik sollte beispielsweise nicht darauf verweisen, dass in Ländern wie Südkorea oder Japan die Breitbandsituation besser sei. Denn die bisher erreichten Erfolge in Deutschland könnten sich durchaus sehen lassen. Bereits jetzt lasse sich in 50 bis 60 Prozent der Haushalte Internet mit bis zu 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) über die Kabelnetze nutzen. Deutschland brauche eine Breitbandstrategie, nicht nur Glasfaser per FTTH.

Kurth gegen Breitband-Universaldienst

Der Präsident der Bundesnetzagentur hält gerade für ländliche Regionen, die auch von Kabelnetzbetreibern oder der Telekom nur schwer zu erschließen sind, eine Vielfalt von Lösungen für erforderlich. Insbesondere kostengünstige Ideen seien gefragt. Es müsse aber auch klar sein, dass betroffene Gemeinden sich auch selbst beteiligen müssten. Eine Abgabe für einen Breitband-Universaldienst lehnt Kurth ab, da dies die Märkte eher negativ beeinflussen könnte. Er plädiert für ein Festhalten an "marktwirtschaftlichen Konzepten". Bereits im März hatten sich die Verbände VATM, BREKO und BITKOM gegen einen Universaldienst ausgesprochen.

Im Kabel sieht Kurth noch viel Potential. Deutschland brauche den Infrastrukturwettbewerb. Die Preise in Deutschland sind nach Ansicht des obersten Regulierers nicht zu niedrig. Die derzeit noch eher schwache Nachfrage nach bereits vorhandenen Produkten mit Surfgeschwindigkeiten von bis zu 100 Mbit/s liege vor allem an den noch fehlenden entsprechenden Anwendungen, die solche Bandbreiten erforderlich machen.

Noch keine Störungen durch LTE bekannt

Kurth machte in Köln klar, dass sich seine Bonner Behörde für verbraucherfreundliche Lösungen stark mache. Das gilt auch für nutzerfreundliche Endgeräte, die zum Beispiel auch vor möglichen Störungen durch das im Aufbau befindliche LTE-Netz geschützt sein müssten. Von den schon rund 1.000 bundesweit existierenden LTE-Basisstationen sei bislang jedoch noch keine Störung bei Endkunden gemeldet worden. Kurth verriet, dass er selbst Kabelkunde ist und Triple Play-Produkte nutzt. Er greife gelegentlich aber auch auf eine Apple TV Box zurück. Die Kunden werden zukünftig immer mehr Optionen haben, um per Breitband ins Netz zu gehen. Die Kabelbranche leiste bei der Bereitstellung von hohen Bandbreiten in Deutschland einen wichtigen Beitrag.

(Jörg Schamberg)

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