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"Kursbuch" für Breitbandausbau: Reaktionen von Verbänden und Unitymedia KabelBW

Die Branchenverbände VATM, BREKO, BITKOM, BUGLAS sowie der Kabelnetzbetreiber Unitymedia KabelBW begrüßen das "Kursbuch" der Netzallianz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus. Es sei aber eine schnelle Umsetzung der Maßnahmen erforderlich.

08.10.2014, 00:01 Uhr
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Die Reaktionen aus der Telekom-Branche auf das am Dienstag von der "Netzallianz Digitales Deutschland" vorgestellte Kursbuch für den weiteren Breitbandausbau ließen nicht lange auf sich warten. Wir geben die Positionen der Branchenverbände VATM, BREKO, BUGLAS und BITKOM wieder. Auch der Kabelnetzbetreiber Unitymedia KabelBW äußerte sich am Dienstag zu dem Thema. Einhellig wurde das Kursbuch begrüßt, zugleich aber auch Forderungen gestellt.

VATM fordert rasche Planungssicherheit

Der VATM, in dem Wettbewerber der Telekom zusammengeschlossen sind, hat als Mitglied der Netzallianz an der Entwicklung des "Kursbuches" mitgewirkt und Vorschläge zur Beschleunigung des Breitbandausbaus vorgelegt. Entsprechend positiv zeigte sich der Verband gegenüber dem "Kursbuch": "Die jetzt vorliegende Fassung ist nach intensiven Beratungen ein guter Startpunkt. Der Minister hat erkannt, wie wichtig der Investitionswettbewerb, das Miteinander von großen und kleinen Unternehmen sowie Mobil- und Festnetz für die Erreichung der Breitbandziele hierzulande sind", sagte VATM-Präsident Martin Witt. "An manchen Punkten sehen wir noch Präzisierungsbedarf. Daher ist es wichtig, dass das Kursbuch zügig fortgeschrieben werden soll", ergänzte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

Der VATM weist darauf hin, dass eine flächendeckende Versorgung mit einer Bandbreite von 50 Mbit/s auch in ländlichen Gebieten bis 2018 nur mit staatlicher Förderung erreicht werden kann. Die Unternehmen fordern daher rasche Planungssicherheit hinsichtlich der zeitlichen und geografischen Bereitstellung von Fördermitteln.

"Vor allem beim Netzzugang muss jetzt darauf geachtet werden, dass die positive Entwicklung beim Investitionswettbewerb nicht abgewürgt wird. In Deutschland treiben so viele Unternehmen wie kaum in einem anderen Land den Breitbandausbau voran. Die zuständigen Minister müssen sich in Brüssel aktiv für die richtigen Rahmenbedingungen zum Erhalt des Wettbewerbs einsetzen", forderte Grützner. Würden die Rahmenbedingungen "wirklich" verbessert, so seien die Wettbewerber der Telekom bereit, bis 2018 mehr als 20 Milliarden Euro in dem Ausbau von schnellem Internet in Deutschland zu investieren.

BREKO: Kursbuch muss zügig weiterentwickelt werden

"Das Kursbuch ist ein guter Aufsatzpunkt zur Weiterentwicklung und Umsetzung einer umfassenden Ausbaustrategie" erklärte Ralf Kleint, Präsident des Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO). Kleint hatte ebenfalls an der Sitzung der Netzallianz teilgenommen. "Mit dem Bekenntnis zur Glasfaser als nachhaltige Leittechnologie und der 'Multi-Access-Strategie' als Königsweg werden im Kursbuch die wesentlichen Grundlagen zu einem flächendeckenden Ausbau von High-Speed-Netzen gelegt", so der BREKO-Präsident.

Das Kursbuch müsse laut BREKO-Vorstandsmitglied Norbert Westfal (EWE TEL) aber zügig weiterentwickelt werden: "Das Kursbuch gibt erste Impulse für einen forcierten Glasfaserausbau. Sollen diese Impulse nicht verpuffen, ist es wichtig, das Kursbuch fortzuschreiben und die dort angeführten Maßnahmen zu konkretisieren". So sei mehr Transparenz über die Beschaffenheit der Teilnehmeranschlussleitung (TAL) erforderlich, so dass sich alternative Netzbetreiber an Breitbandausschreibungen beteiligen könnten. Die Ausschreibungen sollten auch kleinen oder mittleren Carriern eine Chance zur Beteiligung geben.

Aus Sicht von BREKO-Präsident Kleint sei vor allem ein Punkt entscheidend: "Der physisch entbündelte Zugang zur TAL an Hauptverteilern und Kabelverzweigern ist die unabdingbare Voraussetzung für den weiteren Glasfaserausbau. Die langfristig angelegten Investitionen sind nur zu rechtfertigen, wenn das Kursbuch am klaren Bekenntnis zur physikalischen Entbündelung festhält." Und der BREKO verspricht: "Werden die entsprechenden regulatorischen und politischen Rahmenbedingungen gesetzt, werden die BREKO-Carrier hochmoderne und ultraschnelle Glasfasernetze auch in ländliche und unterversorgte Regionen bringen. Unter diesen Voraussetzungen scheinen die im Kursbuch prognostizierten 8 Milliarden Euro ambitioniert aber erreichbar", so Kleint.

Für eine schnelle Umsetzung des im Kursbuch festgelegten Arbeitsplans für den Breitbandausbau macht sich auch der Hightech-Verband BITKOM stark.

BITKOM drängt auf schnelle Frequenzvergabe

"Nun kommt es darauf an, dass die von der Politik zugesagten Maßnahmen auch schnell konkretisiert und umgesetzt werden", sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Der ehrgeizige Zeitplan müsse eingehalten und die zugesagten Maßnahmen schnell konkretisiert und umgesetzt werden. Erstmals werde es ein Förderprogramm des Bundes für Regionen geben, in denen ein Ausbau vom Markt nicht alleine bewerkstelligt wird.

Der BITKOM spricht sich für eine schnelle Frequenzvergabe aus: "Noch 2014 muss der Weg frei gemacht werden für die Vergabe der 700-Mhz-Frequenzen für den mobilen Datenverkehr", fordert Rohleder. Zusätzliche Frequenzen im 700er-MHZ-Band für die Anbieter seien der größte Hebel für den schnellen, flächendeckenden Ausbau mit Superbreitband. Diese Chance sollten das Bundesfinanzministerium und einzelne Bundesländer nicht länger blockieren.

In den vergangenen 15 Jahren hätten die Unternehmen bereits weit mehr als 100 Milliarden Euro in ihre Netze investiert. Für das kommende Jahr seien Investitionen von rund acht Milliarden Euro prognostiziert. "Nie zuvor hat eine Branche solche enormen Mittel in eine Infrastruktur investiert. Das sollte in der öffentlichen und fachlichen Debatte stärker gewürdigt werden", so Rohleder. Von der Politik erwartet der BITKOM ein klares Bekenntnis, neue Geschäftsmodelle und Dienstleistungen auf der Grundlage von Qualitätssicherung (Quality of Service) in den Netzen zu ermöglichen.

BUGLAS: Königsweg FTTH/B darf nicht aus den Augen verloren werden

Vertreter des Glasfaserverbandes BUGLAS haben am Dienstag in Berlin ebenfalls das Kursbuch unterzeichnet, das eine gute Ausgangsbasis sei und viele Vorschläge aus der Branche bündele. "Das Kursbuch stellt in seiner aktuellen Fassung mit Blick auf die politischen Breitbandziele für die kommenden Jahre vor allem auf den Ausbau der Kabelverzweiger mit Glasfaser ab", erläutert BUGLAS-Präsident Jens Prautzsch (M-net).

"Dies ist auf Sicht gerade in ländlichen Räumen eine vernünftige Option. Im Sinne einer nachhaltigen und zukunftssicheren Versorgung unseres Landes mit Gigabit-Internet dürfen wir aber den Königsweg Fiber to the Building/Home keinesfalls aus den Augen verlieren", warnt der BUGLAS-Präsident. Die steigende Nachfrage nach mehr Bandbreite sei bereits mittelfristig allein nur über Glasfaseranschlüsse realisierbar. Der BUGLAS hatte diverse Vorschläge im Rahmen der Netzallianz eingebracht, unter anderem die volle steuerliche Absetzbarkeit von Glasfaser-Hausanschlüssen.

Unitymedia investiert, um schon bald 400 Mbit/s anbieten zu können

Mit Unitymedia KabelBW meldete sich auch ein Kabelnetzbetreiber mit einer Stellungnahme zur Vorlage des Kursbuches zu Wort. "Nur eine Breitbandinfrastruktur, die nicht nur kurzfristigen Mindestanforderungen, sondern auch dem künftigen, rasant wachsenden Bedarf an schnellen Internetverbindungen genügt, kann das enorme Potenzial einer digitalen Gesellschaft heben", betonte Unitymedia KabelBW-Geschäftsführer Lutz Schüler.

Sein Unternehmen gehe beispielhaft voran: "Unitymedia KabelBW hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich ein Viertel des Umsatzes in seine Netze investiert und somit eines der leistungsfähigsten Breitbandnetze Deutschlands aufgebaut, das rund 30 Prozent aller deutschen Haushalte (75 Prozent aller Haushalte in NRW, Hessen und Baden-Württemberg) mit Highspeed Internet versorgt", so Schüler. Bis zum Jahresende würde die Bandbreite von 150 auf 200 Mbit/s angehoben. Schon bald könnten dann 400 Mbit/s und mittelfristig sogar Gigabitgeschwindigkeiten angeboten werden.

"Das Kursbuch zeigt, dass es keinen allgemein gültigen Masterplan geben kann, mit dem Deutschland den notwendigen Breitbandausbau vorantreiben kann. Vielmehr müssen in der Umsetzung bei konkreten Fördervorhaben individuell die örtlichen Gegebenheiten geprüft und unter Berücksichtigung technologisch und wirtschaftlich sinnvoller Kriterien Entscheidungen getroffen werden", so Schüler.

(Jörg Schamberg)

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