Alternative Wege

Kanzleramtschef für Glasfaserausbau auch mit oberirdischer Verkabelung

Bundeskanzleramtschef Helge Braun plädiert für eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beim Glasfaserausbau. Zudem könnten Leitungen auch oberirdisch verlegt werden. Das wäre deutlich günstiger und sei in anderen Ländern üblich.

Highspeed Internet© Silvano Rebai / Fotolia.com

Berlin - Für die Breitband-Ziele der Bundesregierung hat sich Bundeskanzleramtschef Helge Braun (CDU) für alternative Wege beim Glasfaserausbau ausgesprochen. Es gebe aktuell tausend Umsetzungsprobleme auf allen politischen Ebenen, sagte Braun am Freitag auf der Geburtstags-Konferenz von "netzpolitik.org" in der Berliner Volksbühne. Neben einer Beschleunigung der Genehmigungsverfahren setze er sich auch für eine oberirdische Verkabelung ein. "In vielen italienischen Städten geht das auch, ohne dass jemand sagt, hier kann man ja gar nicht wohnen", sagte Braun. "Das wäre ein Game Changer." Zudem würde damit auch ein Bruchteil der Kosten anfallen.

Datenschutzgrundverordnung als Exportschlager

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hob in einer Diskussion die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eineinhalb Jahre nach ihrem offiziellen Start als "internationalen Exportschlager" hervor. Ihre Wirksamkeit auch gegen große Plattform verteidigte Kelber. Es werde künftig auch mehr Sanktionen geben. Bei Fragen um Regelverstöße von Facebook sind die Datenschützer in Irland zuständig, denen oft eine lasche Handhabung nachgesagt wird. Irland sei in dem Bereich so etwas wie das Kraftfahrtbundesamt für die Automobilindustrie, sagte Kelber. Bei bedarf werde man in Deutschland auch widersprechen.

Das netzpolitische Blog "netzpolitik.org" beging am Freitag mit einer ganztägigen Konferenz und anschließender Party seinen 15. Geburtstag. Die Konferenz fand zum zweiten Mal in Kooperation mit der Berliner Volksbühne statt. Aus dem einstigen Hobby-Projekt ist heute eine 15-köpfige Redaktion entstanden, die sich weitgehend aus Spenden finanziert. Gründer Markus Beckedahl sagte, Ziel sei es gewesen, einen Aggregator für netzpolitische Themen aufzubauen.

Regierung soll digitale Rechte der Bürger schützen

Die Aktivisten hatten am Donnerstagabend auf die Fassade des Bundeskanzleramts einen "Geburtstagswunsch" projiziert. Mit dem Slogan "Fight for our digital Rights" forderten sie die Regierung auf, sich für die digitalen Grundrechte aller Bürger einzusetzen. Trotz eines "Verbots" des Bundestagspräsidenten habe man sich entschlossen, das Foto davon im Netz zu publizieren, sagte Beckedahl. Bei Kanzleramtschef Braun erregte die Aktion schon mal keinen Anstoß. Für ihn sei das völlig in Ordnung, sagte der Braun im Gespräch mit Beckedahl.

Günstige Internet-Tarife finden

Jörg Schamberg / Quelle: DPA

Lesen Sie alles Wichtige von onlinekosten.de - auf Wunsch per WhatsApp direkt auf dem Handy. Whatsapp-Newsletter Wöchentlichen Newsletter
Kommentieren Forum
Zum Seitenanfang
NewsletterPopup