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Justizministerin gegen "digitalen Radiergummi"

Kaum geboren und schon wieder todgeweiht: Der "Vergessdienst" X-pire wird vorerst nicht Teil der Stiftung Datenschutz werden. Fachleute hatten den Dienst massiv torpediert.

22.03.2011, 18:01 Uhr (Quelle: DPA)
Laptop© Micha Bednarek / Fotolia.com

Einen "digitalen Radiergummi" zur Löschung privater Daten im Internet lehnt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger ab. Ob so eine Technik funktioniere, sei unter Fachleuten umstritten, sagte die FDP-Politikerin am Dienstag in Berlin.

Zehn Millionen für Datenschutz

Die von der Bundesregierung geplante Stiftung Datenschutz werde eine solche Lösung nicht bieten können. Ihre Kabinettskollegin, Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU), hatte in den vergangenen Monaten wiederholt für dieses Konzept geworben.

Die Stiftung Datenschutz nimmt nach Angaben der Ministerin derzeit Form an. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat dafür dieses Jahr zehn Millionen Euro eingeplant. "Wir sind jetzt dabei, eine Satzung zu erarbeiten", sagte die FDP-Politikerin bei einem Datenschutz-Kongress des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft eco und der Zeitschrift "Multimedia Recht" (MMR). Wichtig sei, die Stiftung so zu gestalten, "dass an der Unabhängigkeit kein Zweifel besteht".

Noch kein Starttermin

Die privatrechtlich organisierte Stiftung soll dort ansetzen, wo das Gesetz nicht weiterhilft. Dazu zählte die Politikerin zum einen die Förderung von Medienkompetenz, zum anderen die Zertifizierung von Unternehmen. Einen Starttermin nannte sie nicht. Erst nach einem Kabinettsbeschluss könne man mit der Umsetzung beginnen - und die Planung obliege nicht ihrem Ressort, sondern dem Innenministerium.

Die Forderung nach einem "vergesslichen" Internet erhielt mit dem Dienst X-pire ("digitaler Radiergummi") neue Nahrung. Der Dienst verschlüsselt Bilder im Netz und zeigt sie nur an, wenn ein zentraler Server einen passenden Key übermittelt.

Schutz-Tool bereits geknackt

Ist dieser nicht mehr abrufbar, kann das Bild nicht mehr angezeigt werden, so die Idee. Somit könnte beispielsweise ein Facebook-Bild nach einer gewissen Zeit blindgeschaltet werden.

Kritiker monieren, dass ein kostenpflichtiges Hilfsprogramm auf Dauer keine Lösung biete, da es sich auf Dauer nicht durchsetzen werde. Außerdem wurde das Tool Medienberichten zufolge bereits von einer Forschergruppe der Universität Regensburg "geknackt". Und vor Verbreitung via Screenshots könne das Firefox-Plugin auch nicht schützen, so die Gegner.

(Dorothee Monreal)

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