Security

Journalisten-Verband verteidigt verschlüsselte Kommunikation

Der Deutsche Journalisten-Verband will nicht, dass der Verfassungsschutz verschlüsselte Kommunikation lesen könne. Informanten müssten geschützt werden können.

12.02.2015, 09:11 Uhr (Quelle: DPA)
Welt© Julien Eichinger / Fotolia.com

Der Deutsche Journalisten-Verband stellt sich gegen Forderungen des Verfassungsschutzes, auch verschlüsselte Kommunikation lesen zu können. Verschlüsselungs-Techniken seien für Journalisten "unbedingt notwendig, damit sie ihre Informanten schützen können", erklärte der Vorsitzende des Journalistenverbandes, Michael Konken, am Mittwoch.

Wichtiger Schutz für die Privatsphäre

Der Chef des Bundesamt für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hatte gefordert, dass Sicherheitsbehörden geschützte E-Mails und Kommunikation entziffern können müssten. Der Staat brauche im Internet "nicht mehr, aber auch nicht weniger Rechte" als sonst, sagte Maaßen der tageszeitung.

Mit bestimmten Verschlüsselungs-Techniken können E-Mails oder Chat-Nachrichten so geschützt werden, dass nur Sender und Empfänger sie lesen können. Polizei und Sicherheitsbehörden sehen sich dadurch in ihren Ermittlungen behindert. Bürgerrechtler verteidigen Verschlüsselung dagegen als wichtigen Schutz für die Privatsphäre.

"Die permanente Überwachung von Bürgern und Journalisten durch Geheimdienste ohne jeden Anlass ist mit den Grundrechten der Demokratie nicht vereinbar", erklärte DJV-Chef Konken. "Das Ziel, dadurch Verbrechen und Anschläge zu verhindern, rechtfertigt nicht die Aushöhlung der Pressefreiheit."

(Peter Giesecke)

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