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Iran untersucht Mitgliedschaft von Politikern bei Facebook und Twitter

Der iranische Außenminister ist ebenso wie weitere Politiker der neuen Politriege in dem islamischen Land ein Fan von Facebook und Twitter. Doch der ultrakonservative Klerus sieht Soziale Netzwerke als "Sünde" an. Nun droht den Politikern Ärger mit der Justiz.

07.09.2013, 12:59 Uhr (Quelle: DPA)
Facebook © Facebook

Iranischen Politikern droht Ärger mit der Justiz, weil sie in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter aktiv sind. Beide Netzwerke sind im Iran offiziell blockiert. Der ultrakonservative Klerus betrachtet sie als unislamisch und eine "Sünde". Jetzt soll untersucht werden, ob eine Mitgliedschaft bei Twitter und Facebook rechtlich überhaupt zulässig ist, wie die Nachrichtenagentur Fars am Samstag berichtete. Die Vizepräsidentin für Rechtsangelegenheiten, Elham Aminsadeh, sei damit beauftragt worden, die juristisch heikle Angelegenheit zu untersuchen.

Unklare Gesetzeslage

Hintergrund der Kontroverse ist die Mitgliedschaft der neuen Politriege in sozialen Netzwerken. Unter anderem pflegt ein Vertrauter von Präsident Hassan Ruhani einen Twitter-Account in dessen Namen. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ist leidenschaftlicher Fan von Twitter und Facebook. Auch Außenamtssprecherin Marsieh Afcham ist jetzt Facebook beigetreten, um über Standpunkte und Meinungen der Iraner zu informieren und Fragen zu beantworten.

Die Gesetze diesbezüglich sind unklar. Zwar ist die Mitgliedschaft in den beiden sozialen Netzwerken nicht offiziell verboten, aber die Benutzung von einem geschlossenen sicheren Datentunnel wie VPN (Virtual Private Networks) schon. Da im Iran der Zugang zu Twitter und Facebook offiziell blockiert ist, geht dies nur über VPN - was die über 20 Millionen Mitglieder von Twitter und Facebook im Iran auch tun.

(Jörg Schamberg)

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