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iPad-Streit: Betrugsklage gegen Apple eingereicht

Apple kann den Verkauf des iPads in China vorerst fortsetzen. Ein Gericht wies die Klage eines chinesischen Unternehmens zurück, das die Namensrechte beansprucht. Nun tragen die Chinesen den Streit vor Apples Haustür.

24.02.2012, 12:01 Uhr (Quelle: DPA)
Apple© Apple

Die chinesische Firma, die Apple die Namensrechte für das iPad in China streitig macht, greift jetzt auch in den USA an. Das Unternehmen Proview Electronics reichte beim Obersten Gericht Kaliforniens eine Klage gegen Apple ein, wie das "Wall Street Journal" am Freitag berichtete. In der Klageschrift werfen die Chinesen Apple Betrug beim Kauf der iPad-Namensrechte für mehrere Länder von einer Tochterfirma vor. Die Klage wurde demnach bereits Freitag vor einer Woche eingereicht.

Verkaufsstopp für iPad abgelehnt

Am Donnerstag hatte Apple einen Etappensieg in dem Streit errungen. Ein Gericht in Shanghai lehnte die Forderung des chinesischen Unternehmens Proview Shenzhen ab, den Verkauf des beliebten Tablet-Computers in China sofort zu stoppen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag berichtete, urteilte das Gericht, der Verkauf könne weitergehen, weil der Namensstreit noch nicht entschieden sei.

Apple bekräftigt, die weltweiten Namensrechte 2009 für 35.000 britische Pfund (heute 42.000 Euro) über ein Tochterunternehmen namens IP Application rechtmäßig von dem Schwesterunternehmen Proview Taiwan gekauft zu haben. Doch Proview Shenzhen gibt vor, nicht Teil dieses Geschäfts gewesen zu sein.

Chinesen sehen sich als rechtmäßige Eigentümer der Namensrechte

Das Unternehmen aus der südchinesischen Metropole Shenzhen sieht sich als rechtmäßiger Eigentümer der Namensrechte in China, obwohl ein Schwesterunternehmen in Taiwan die weltweiten Rechte einst an Apple verkauft hatte. Proview Shenzhen verweist darauf, dass die Namensrechte für China unter seinem Namen registriert seien. Proview Taiwan habe die chinesischen Rechte nicht verkaufen können. Das Unternehmen spekuliert auf ein finanzielles Angebot von Apple, um die Sache zu regeln - angeblich in der Größenordnung um 10 Millionen Dollar. Unbestätigte chinesische Presseberichten berichteten allerdings auch von deutlich höheren Summen. Mit einer Serie von Gerichtsverfahren versucht Proview Shenzhen daher, den Druck zu erhöhen, um Apple zum Einlenken zu bewegen.

Apple sieht sich hingegen auch in China als Inhaber der Marke iPad und drohte an, gegen Proview notfalls mit einer Verleumdungsklage vorgehen. Der frühere Bildschirmhersteller, dessen Mutterhaus Proview International Holding in Hongkong praktisch pleite ist, droht seinerseits mit Entschädigungsforderungen. Bislang ist die rechtliche Lage verworren: Ein Gericht in Hongkong bestätigte 2011, dass Apple die weltweiten Namensrechte legal von Proview Taiwan erworben habe. Ein anderes Gericht in Shenzhen wies im Dezember 2011 allerdings eine Urheberrechtsklage von Apple gegen Proview Shenzhen zurück. Der Konzern aus Cupertino trug den Fall dann zum höheren Provinzgericht.

Vergangene Woche entschied ein drittes Gericht in Huizhou in der selben Provinz ebenfalls zugunsten von Proview Shenzhen und ordnete an, dass ein lokaler Händler den Verkauf des iPads einstellen müsse. Obwohl das letzte Urteil noch nicht gefallen ist, veranlassen Gewerbeämter auf Betreiben von Proview in einigen Städten, dass das iPad schon aus den Regalen genommen wird.

(Christian Wolf)

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