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Hollywood-Studios verlieren Filesharing-Prozess

Das oberste Bundesgericht Australiens hat in einem Urteil festgestellt, dass ein Internetanbieter nicht für Urheberrechtsverstöße verantwortlich zu machen ist, die über seinen Breitbandanschluss begangen werden. Geklagt hatten 34 Filmproduzenten, darunter viele Hollywood-Studios.

04.02.2010, 18:47 Uhr
Datenverkehr© Julien Eichinger / Fotolia.com

Während in Europa erst vor wenigen Wochen härtere Gesetze gegen Filesharing-Aktivitäten gefordert wurden und auch Internetanbieter verstärkt im Kampf gegen Urheberrechtsverstöße in die Pflicht genommen werden sollen, zeigt der Trend am anderen Ende der Erdkugel in die gegenteilige Richtung. In Australien entschied am Donnerstag das oberste Bundesgericht des Landes, der Provider iiNet könne nicht für illegales Handeln seiner Nutzer verantwortlich gemacht werden. Geklagt hatten 34 Unternehmen der Filmbranche. Das im Internet abrufbare Urteil ist weltweit das erste seiner Art und könnte auch international wegweisend sein.
Provider haben keine Handlungsmöglichkeit
Das höchste richterliche Gremium Australiens sah keine Anhaltspunkte dafür, dass iiNet die Verletzung von Urheberrechten unterstützt oder gefördert habe. Nach australischem Recht ist dies gleichbedeutend mit dem Begehen der Straftat selbst. Das Gericht war zwar der Auffassung, dass Nutzer des Providers nachweislich illegales Filesharing betrieben haben und iiNet auch davon Kenntnis hatte. Jedoch sei die bloße Bereitstellung eines Internetanschlusses nicht als aktive Unterstützung zu werten. Vielmehr seien die Rechtsverstöße über das BitTorrent-Netzwerk erfolgt, auf das der Internet Provider aber keinen Zugriff habe. Auch eine mögliche Sperrung des Internetzugangs könne aus verschiedenen Gründen kein adäquates Mittel sein, so der zuständige Richter Dennis Cowdroy. Daher sei die Handhabe des DSL-Anbieters beschränkt. Dessen Aufgabe sei es vielmehr, eine legitime Kommunikationsmöglichkeit zur Verfügung zu stellen. Diese sei weder in erster Linie dafür gedacht noch vorgesehen, Urheberrechtsverstöße zu begehen.
Die Auffassung des Gerichtshofs ist ein herber Rückschlag für die internationale Filmindustrie, denn die Liste der klagenden Unternehmen liest sich wie ein "Who is Who" der Branche. Zu finden sind zahlreiche Hollywood-Größen wie Universal, Warner, Paramount, Disney, Columbia, Twentieth Century Fox sowie diverse andere bekannte Produktionsfirmen. In einer gemeinsamen Stellungnahme bedauerten die in der australischen Gesellschaft gegen Urheberrechtsverstöße AFACT zusammengeschlossenen Produzenten die Entscheidung. Das Urteil sei ein Rückschlag für alle 50.000 Mitarbeiter der australischen Filmindustrie, so der Verband.

(Christian Wolf)

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