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Hindenburgdamm: Bahn muss Zugriff auf Breitbandkabel gewähren – Zwangsgeld droht

Die DB Netz AG, die das Schienennetz der Deutschen Bahn betreibt, wurde von der Regulierungsbehörde verpflichtet, innerhalb eines Monats ein Angebot für die Mitnutzung des Bahndamms zwischen Sylt und dem Festland zu unterbreiten. Sonst droht ein Zwangsgeld von 75.000 Euro.

28.01.2014, 15:07 Uhr
Notebook© Roman Hense / Fotolia.com

Der Ausbau der Breitbandnetze scheitert nicht immer nur an großen Entfernungen auf dem Land, Probleme entstehen auch an den Nadelöhren. Ein solches ist der Hindenburgdamm, der die Insel Sylt mit dem Festland verbindet. Die Bundesnetzagentur hat nun zum zweiten Mal angeordnet, dass der dänische TK-Anbieter GlobalConnect A/S auf dem Damm Glasfaser verlegen darf.

Einen Monat Zeit für Angebot

Die DB Netz AG, die das Schienennetz der Deutschen Bahn betreibt, wurde von der Regulierungsbehörde verpflichtet, innerhalb eines Monats ein Angebot für die Mitnutzung des Bahndamms zwischen Sylt und dem Festland zu unterbreiten.

"Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur verbessern die Rahmenbedingungen für den Auf- und Ausbau moderner Hochgeschwindigkeits-Telekommunikationsnetze. Mit unserer heutigen Anordnung gegenüber der Bahn setzen wir daher ein klares Signal: Die Bundesnetzagentur achtet darauf, dass Entscheidungen, die den Breitbandausbau in Deutschland voranbringen sollen, von allen Unternehmen vollständig umgesetzt werden", so Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

75.000 Euro Zwangsgeld drohen

Hohmann geht davon aus, dass die Bahn nun kooperiert und ein Angebot für die Mitnutzung des Hindenburgdammes vorlegen wird, das den Vorgaben entspricht. Falls dies nicht oder nicht fristgerecht geschieht, muss die DB Netz AG ein Zwangsgeld in Höhe von 75.000 Euro zahlen.

Im März vergangenen Jahres war die DB Netz AG bereits von der Bundesnetzagentur dazu verpflichtet worden, GlobalConnect die Mitnutzung der Eisenbahninfrastruktur für den geplanten Ausbau ihres Hochgeschwindigkeits-Telekommunikationsnetzes auf vier Streckenabschnitten in Norddeutschland zu gestatten und dafür entsprechende Angebote zu unterbreiten.

Verpflichtung aus März 2013 nicht nachgekommen

Für die Entscheidung stützte sich die Bundesnetzagentur erstmals auf eine neue Vorschrift im Telekommunikationsgesetz (TKG). Nach dieser müssen Eisenbahninfrastrukturunternehmen, die sich überwiegend in der Hand des Bundes oder eines mehrheitlich dem Bund gehörenden Unternehmens befinden, Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze die Mitnutzung der Teile der Eisenbahninfrastruktur gestatten, die zum Auf- und Ausbau von Netzen der nächsten Generation genutzt werden können.

Weil die DB Netz AG hinsichtlich der Mitnutzung des Hindenburgdamms dieser Verpflichtung nicht gemäß den Vorgaben in der Entscheidung vom März 2013 nachgekommen ist, war Mitte November 2013 ein Verfahren gegen das Unternehmen eingeleitet worden. Dieser Streckenabschnitt war bisher als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis behandelt worden, der mit Einverständnis der Beteiligten nun offen gelegt wurde.

(Peter Giesecke)

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