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"Handelsblatt": Steinmeier fordert Breitband AG

Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier plant die Gründung einer Breitband AG. Hintergrund: Der bisherige Ausbau der Netze verläuft eher träge.

21.08.2009, 18:01 Uhr
Paar mit Laptop© Syda Productions / Fotolia.com

Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier plant im Zuge seines Deutschland-Konzepts die Gründung einer Breitband AG, berichtet das "Handelsblatt". Hintergrund ist der bisher eher schleppende Ausbau der Internetverbindungen innerhalb Deutschlands. Die Netzbetreiber sollen sich zusammenschließen und gemeinsam den Ausbau vorantreiben. Der Grund: Im globalen Wettbewerb um die Breitband-Zukunft landet Deutschland nicht mal unter den Top 15.
Neues Konzept
Bislang scheuen die Unternehmen die hohen Investitionen, die für ein flächendeckendes Breitbandnetz erforderlich sind. Die SPD schätzt die Gesamtkosten für eine Breitband-Infrastruktur auf bis zu 50 Milliarden Euro. Die Bundesregierung hatte im Februar verabschiedet, dass bis 2014 75 Prozent der Haushalte mit VDSL mit einer Bandbreite von mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgt werden. Laut Handelsblatt formuliert Steinmeier in seinem Konzept die Pläne etwas anders und fordere bis 2020 Geschwindigkeiten von 50 bis 100 Megabit. Vor allem die Deutsche Telekom müsste bei der Schaffung einer Breitband AG damit rechnen, ihre Leitungen den Mitbewerben zur Verfügung zu stellen. Die Telekom könne dem Bericht zufolge bereits ein Drittel aller Haushalte mit VDSL versorgen. Als Ausgleich soll der Marktführer eine entsprechende Anteile an der AG erhalten und am Gewinn beteiligt werden. Die Bundesnetzagentur sowie die Telekom haben dazu allerdings keine Stellungnahme abgegeben.
Ehrgeizige Ziele
Wie der SPD-Telekomexperte, Klaus Barthel, gegenüber der Zeitung erklärte, müsse die AG einen "verbindlichen Charakter für alle" haben. Eine freiwillige Zusammenarbeit der Unternehmen sei schwierig, wie der Energiesektor aufzeige. Die SPD plane dort allerdings ein ähnliches Konzept. "Der Zusammenschluss der Breitbandnetze wird unter politischer Führung zustande kommen müssen, wenn man will, dass die Netze effektiv betrieben werden", erläuterte Barthel.

(Marcel Petritz)

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