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GSM-Frequenzen vor Neuvergabe: Bundeskartellamt befragt Mobilfunker

Die vier Mobilfunknetzbetreiber hätten versucht haben können, eine teure Neuvergabe der GSM-Frequenzen per Versteigerung zu umgehen.

06.05.2013, 11:40 Uhr
SMS© TristanBM / Fotolia.com

Die vier Mobilfunknetzbetreiber hätten versucht haben können, eine teure Neuvergabe der GSM-Frequenzen per Versteigerung zu umgehen. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet in seiner heutigen Ausgabe, das Bundeskartellamt habe deshalb T-Mobile, Vodafone, E-Plus und Telefónica o2 mit einem Schreiben vom 16. April 2013 aufgefordert, Stellung zu nehmen.

Gibt es Bedarf für eine Versteigerung der GSM-Frequenzen?

Die Nutzungsrechte der GSM-Frequenzen wurden erstmals Anfang der neunziger Jahre vergeben, Ende 2016 fallen sie wieder an den Staat zurück und können von der Bundnetzagentur neu vergeben werden. Auch wenn die Ablösung des GSM-Standards durch neue Techniken wie UMTS geplant war, so wird GSM immer noch für Telefonate genutzt. Vor allem im ländlichen Gebieten und innerhalb großer Gebäude sind Gespräche über GSM besser.

Die Neuvergabe der GSM-Frequenzen per Auktion ist nur möglich, wenn eine entsprechende Nachfrage besteht. Wenn keiner der vier Netzbetreiber ein Frequenzpaket des Konkurrenten haben möchte, ist dies aber nicht der Fall. Laut Bundesnetzagentur gibt es keinen solchen Bedarf. Das Bundeskartellamt hegt nun den Verdacht, dass die Netzbetreiber Informationen ausgetauscht haben könnten, um diesen Eindruck zu erwecken.

50,8 Milliarden Euro mit Versteigerung der UMTS-Frequenzen eingenommen

Die Mobilfunk-Netzbetreiber könnten auf diese Weise Milliarden Euro sparen, die dem Staatshaushalt vorenthalten würden – wenn man davon ausgeht, dass eine Versteigerung zwangsläufig zu hohen Einnahmen führt. Bei der Vergabe der UMTS-Frequenzen 2000 war dies noch der Fall. Dort war die Nachfrage höher als das Angebot, die Bundesrepublik Deutschland nahm 50,8 Milliarden Euro ein. Obwohl sechs Lizenzen vergeben worden waren, wurden letztlich aber nur vier UMTS-Netze aufgebaut.

Bei der Vergabe der LTE-Frequenzen im Jahr 2010 verlief es allerdings anders. Obwohl auch hier scheinbar ein Knappheit herrschte, trieb E-Plus die Preise moderat nach oben und stieg dann aus. Der Netzbetreiber baut seitdem sein Mobilfunknetz breitbandig über HSPA+ statt über LTE aus, was günstiger und nicht mit den Auflagen der Auktion verbunden ist.

(Peter Giesecke)

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