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Google Bildersuche: Niederlage für Künstlerin

Eine Grafikerin aus Weimar wehrte sich gerichtlich gegen die Veröffentlichung ihrer Werke als Thumbnails in der Google Bildersuche. Der Bundesgerichtshof urteilte aber nun zugunsten des Suchmaschinenbetreibers.

29.04.2010, 10:29 Uhr (Quelle: DPA)
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Der Internetdienst Google verletzt bei seiner Bildersuche keine Urheberrechte. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe (Az.: I ZR 69/08 - Urteil vom 29. April 2010) entschieden. Damit blieb die Klage einer Malerin und Grafikerin aus Weimar in letzter Instanz erfolglos - und Internetsuchdienste können aufatmen. "Wenn wir eine Verletzung der Urheberrechte bejaht hätten, hätte es große Probleme für die Google-Bilder-Suche gegeben", meinte der Senatsvorsitzende Joachim Bornkamm.

Veröffentlichung war rechtens

Die Grafikerin hatte sich dagegen gewehrt, dass in der Trefferliste des Google-Bildersuchdienstes Miniaturansichten ihrer Bilder als sogenannte Thumbnails gezeigt werden. Der BGH folgte den Argumenten der Klägerin nicht. Die Künstlerin habe ihre Einwilligung zur Veröffentlichung der Bilder gegeben, weil sie diese auch auf ihrer eigenen Internetseite veröffentliche. Zudem habe sie den Zugriff der Suchmaschinen auf ihr eigenes Portal ermöglicht.

Für den Fall, dass Bilder unberechtigterweise ins Internet gelangen, wies der BGH darauf hin, dass Suchmaschinenbetreiber nach der jüngsten Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union unter bestimmten Voraussetzungen für ihre Dienstleistungen Haftungsbeschränkungen (Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr) in Anspruch nehmen könnten. Der Betreiber müsse dann nur haften, wenn er von der Rechtswidrigkeit der Inhalte Kenntnis erlangt hat.

(Saskia Brintrup)

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