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Glasfaser auf dem Hindenburgdamm: Deutsche Bahn fordert Machbarkeitsstudie

Die Bahn argumentiert, der Hindenburgdamm sei aufgrund seiner besonderen Lage im Wattenmeer nicht mit anderen Bahnstrecken oder -dämmen vergleichbar. Eingriffe in die Substanz des Bauwerks könnten die Stabilität des Dammes insbesondere bei Sturmfluten gefährden.

29.01.2014, 11:23 Uhr
Notebook© Roman Hense / Fotolia.com

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat der Deutschen-Bahn-Tochter DB Netz AG mit einem Zwangsgeld gedroht, wenn diese nicht dem dänischen TK-Anbieter GlobalConnect A/S Zugang zum Hindenburgdamm gewährt, um dort Glasfaserkabel zu verlegen. Die Bahn hat umgehend darauf reagiert. Die Breitbandstrategie von Bund und Ländern werde unterstützt, doch der Eisenbahndamm in der Nordsee, der die Insel Sylt mit dem Festland verbindet, sei nicht vergleichbar mit anderen Strecken oder Dämmen.

Stabilität des Dammes gefährdet

Die DB Netz AG, die das Schienennetz der Deutschen Bahn betreibt, wurde von der Regulierungsbehörde verpflichtet, GlobalConnect A/S innerhalb eines Monats ein Angebot für die Mitnutzung des Bahndamms zu unterbreiten. Einer ersten Anordnung aus dem März 2013 war die Bahn-Tochter nicht ausreichend nachgekommen. Jetzt droht ein Zwangsgeld in Höhe von 75.000 Euro.

Die Bahn argumentiert, der Hindenburgdamm sei aufgrund seiner besonderen Lage im Wattenmeer nicht mit anderen Bahnstrecken oder -dämmen vergleichbar. Eingriffe in die Substanz des Bauwerks könnten die Stabilität des Dammes insbesondere bei Sturmfluten gefährden. Daher sei zunächst die technische und betriebliche Machbarkeitsuntersuchung zwingend zu klären – gerade unter dem Aspekt des Küstenschutzes. Neben Fern-und Nahverkehrszügen wird die Strecke insbesondere von den Autozügen des "Syltshuttle" genutzt.

Erstes Angebot wurde abgelehnt

Die Bahn betont, dass nach dem Bescheid der Bundesnetzagentur vom März 2013 die DB Netz AG bereits Mitte 2013 ein Angebot unterbreitet habe, das auch anderen TK-Unternehmen die Mitnutzung des Bauwerks ermöglicht hätte. Dies sie jedoch von GlobalConnect A/S verworfen worden. Die DB Netz AG kündigte an, dem TK-Unternehmen nun innerhalb der neu gesetzten Frist ein Angebot zu unterbreiten, das auch die Klärung küsten- und deichschutztechnischer Belange zum Ausschluss von Gefahren für den Bahnbetrieb beinhalten wird. Unabhängig davon werde das weitere rechtliche Vorgehen gegen den Bescheid geprüft.

In das Telekommunikationsgesetz (TKG) wurde 2012 ein Mitnutzungsberechtigung von TK-Unternehmen zur Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen des Bundes für die Verlegung von Glasfaserkabeln zur Beschleunigung des Breitbandausbaus eingefügt. Dies betrifft Bundesfern und –wasserstraßen sowie Eisenbahninfrastrukturen. Aktuell befinden sich laut Bahn rund 60 Mitnutzungsanträge nach § 77e TKG in fortgeschrittenen Planungsphasen bzw. kurz vor der Umsetzung.

Die Bahn unterstützt ausdrücklich den Auf- und Ausbau moderner Hochgeschwindigkeits-Telekommunikationsnetze sowie die Breitbandstrategien von Bund und Ländern. Im aktuellen Fall gehe es aber um die Frage der Reichweite dieses Gesetzes.

(Peter Giesecke)

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