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Gilmore: Irland ist keine Apfel-Spardose

Dass es Steuerschlupflöcher gibt, bestreitet Außenminister Eamon Gilmore nicht. Aber Irland gehöre nicht dazu. Wenn also Apple über die Grüne Insel Steuern spart, liege das Problem in "anderen Rechtssystemen". Aber diese wollen davon auch nichts wissen.

21.05.2013, 20:23 Uhr (Quelle: DPA)
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Die Regierung in Dublin hat Vorwürfe zurückgewiesen, für die Steuerfreiheit von Niederlassungen des US-Konzerns Apple in Irland verantwortlich zu sein. "Das hat nichts mit dem irischen Steuersystem zu tun", sagte Außenminister Eamon Gilmore am Dienstag am Rande eines Ministertreffens in Brüssel. "Das sind Fragen, die mit dem Besteuerungssystem in anderen Rechtssystemen zu tun haben. Und das ist eine Frage, die in diesen Rechtssystemen gelöst werden muss."

Steuersystem "transparent und klar"

Irland unterstütze internationale Bemühungen um eine Schließung von Steuerschlupflöchern. "Das irische Steuersystem ist sehr transparent und sehr klar. Wir haben einen Unternehmenssteuersatz, der für alle Firmen gilt. Und die OECD hat bestätigt, dass Irland ein sehr steuerkonformes Land ist." Steuerschlupf-Probleme gebe es in anderen Rechtssystemen und müssten auch gelöste werden. Irland gehöre nicht dazu.

Eine Untersuchung des US-Senats kam zu dem Ergebnis, dass der Hightech-Konzern Apple durch ein komplexes Netz an Auslandsfirmen Milliarden Dollar an Steuerzahlungen in den USA und anderen Ländern vermieden habe. Darin heißt es, dass ein wesentlicher Teil der Umsätze von Apple über Tochterfirmen in Irland laufe.

Apple erklärte dazu, dass die Tochter Apple Operations International nicht in den USA steuerpflichtig sei, weil sie in Irland ansässig sei. Sie werde aber auch von Irland nicht besteuert, weil sie dafür bestimmte Ansässigkeitsbedingungen nicht erfülle. Allerdings flössen der Firma bereits in den Herkunftsländern besteuerte Mittel zu.

(Dorothee Monreal)

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