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GEZ: "No GEZ"-Internetzugang zählt nicht

Gestern stellte der Provider Interoute eine neue Flatrate vor, bei der die Inhalte der öffentlich-rechtlichen Sender gesperrt sein werden. Die GEZ hat sich nun zu diesem Angebot geäußert.

27.09.2006, 12:01 Uhr
DSL-Anschluss© IKO / Fotolia.com

Der Internetprovider Interoute hat gestern neuen Zündstoff für die aktuelle Debatte um die neuen GEZ-Gebühren für internetfähige Computer geliefert. Interoute kündigte eine DSL-Flatrate an, bei der sämtliche Inhalte der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender gesperrt sein werden.
GEZ: Angebot nicht relevant
Der Provider geht von einer Freistellung der Nutzer von den neuen GEZ-Gebühren aus. Doch bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) scheinen die Verantwortlichen dem Angebot keine große Bedeutung beizumessen. Einer ersten Einschätzung der GEZ zufolge, ändere das Herausfiltern bestimmter Angebote, in diesem Fall der öffentlich-rechtlichen Sender, nichts an der anfallenden Gebührenpflicht.
Empfangsgerät ausschlaggebend
Maßgeblich für die Gebührenpflicht sei, dass die Möglichkeit bestehe, mit einem neuartigen Rundfunkgerät (Internet-PC) Rundfunkdarbietungen aus dem Internet wiedergeben zu können, heißt es in einer offiziellen Stellungnahme der GEZ. GEZ-Sprecher Willi Rees wies zudem darauf hin, dass bei der privaten Nutzung diese Gebühren so gut wie nie anfallen würden, da hier die Zweitgerätefreiheit gelte.
Für den Bereich der nicht ausschließlich privaten Nutzung gebe es auch erstmals eine weit reichende Zweitgeräteregelung, wenn für einen Betrieb etwa ein Autoradio angemeldet sei. "In diesem Fällen gelten alle Internet-PCs als gebührenfreie Zweitgeräte und brauchen nicht angemeldet werden", sagt Rees. Dennoch: Gebühren zahlen müssen diesen Angaben zufolge alle, die einen internetfähigen PC, aber keine anderen Rundfunkgeräte besitzen. Nicht jede Firma besitzt zugleich auch einen Firmenwagen und somit ein bei der GEZ gemeldetes Autoradio.
Interoute ist anderer Meinung
Ist die "No GEZ"-Flatrate von Interoute nun überflüssig? Der Provider rechnet nicht damit. "Wir haben gestern nochmals mit der GEZ Rücksprache gehalten und zugesichert bekommen, dass bei einer schriftlichen Bestätigung der Sperre öffentlich-rechtlicher Senderinhalte durch den Provider künftig keine Gebühren anfallen sollen", sagt Interoute-Sprecher Panos Meyer. Diese Aussage sei von Seiten der GEZ nach Rücksprache mit einem Abteilungsleiter getätigt worden. Er könne sich nicht vorstellen, dass die GEZ an der Aussage auf Dauer festhalten könne, das Herausfiltern ändere nichts an der Gebührenpflicht. "Wenn es dennoch so kommen sollte, haben wir zumindest neue Denkanstöße geliefert", so Meyer.

(Denise Bergfeld)

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