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Gericht: BeamDVD hat das Beamen nicht erfunden

Die GEMA hat eine einstweilige Verfügung gegen die Online-Videothek BeamDVD erwirkt. Das Unternehmen "beame" keine Filme zum Kunden sondern sei ein gewöhnlicher Video-on-Demand-Dienst. Der Anbieter sieht das anders.

20.02.2009, 16:01 Uhr
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Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte zahlreicher Komponisten und Rechteinhaber, unter anderem auch von Filmkompositionen. Vor dem Landgericht Köln hat die Verwertungsgesellschaft nun vor kurzem eine einstweilige Verfügung gegen die BeamDVD GmbH erwirkt und verbietet dem Videoportal damit sowohl, Musikwerke in Filmen ohne Zustimmung im Internet öffentlich zugänglich zu machen als auch, sich als "GEMA-Partner" zu bezeichnen.
Online-Videothek sei VoD
Die BeamDVD GmbH hat unter anderem bekannte deutsche Filme wie etwa "Das Wunder von Bern" oder "Deutschland - ein Sommermärchen" in seinem kostenpflichtigen Angebot. Das Unternehmen hat seinen Dienst bei der GEMA als herkömmliche Videothek, die Bildtonträger vermietet, lizenziert. Laut Anbieter, erspare man den Kunden als "erste echte Online-Videothek" nur den Weg zu einem Verleiher und verzichte auf die Aushändigung einer DVD, die beim Kunden in ein Abspielgerät gelegt werden muss.
Stattdessen würde online eine real existierende DVD gemietet, beim Unternehmen in ein Remote-DVD-Laufwerk eingelegt, auf das der Kunde per Fernbedienung zugreifen kann. Der Film werde dann wie gewünscht abgespielt - nach eigener Wortwahl nach Hause "gebeamt".
Genauer gesagt, sucht der Nutzer des Dienstes einen Filmtitel auf der Website aus und kann diesen über die Internetverbindung ansehen. Dass es sich bei diesem Vorgang um klassisches "Streamen" oder gar "Video-on-Demand" (VoD) handelt, weisen die Betreiber laut einer aktuellen Stellungnahme von sich. Ein Herunterladen der Filme oder eine "Übertragung als Datei" sei weder vorgesehen, noch notwendig, noch technisch möglich. Die Verbindung zwischen dem DVD-Player in den Geschäftsräumen von BeamDVD und dem Anzeigegerät beim Kunden verhalte sich exakt so, als wäre dieser beim Kunden lokal aufgebaut.
Für GEMA zählt die Übertragung
Die GEMA sieht sich hier im Recht. Aufgrund der Tatsache, dass der Nutzer einen Film auf seinen Abruf hin über das Internet binnen weniger Sekunden auf seinem Rechner übertragen und wiedergeben kann, handele es sich bei BeamDVD um ein VoD-Angebot. Dementsprechend sei auch ein höherer GEMA-Tarif fällig. Außerdem bezeichnet sich der Dienst an mehreren Stellen als "GEMA-Partner" und unter Abbildung des GEMA-Logos als "GEMA-Partner - garantiert legaler Service", ohne dass die GEMA dieses erlaubt hätte. Bei Vertragsabschluss vor über einem Jahr wurde das, laut Geschäftsführer der BeamDVD GmbH Christian Garcia Diaz, allerdings durchaus so von der GEMA gewünscht: "Dass wir mit Vertragsabschluss GEMA-Partner werden und das Logo der GEMA auf unserer Homepage verwenden durften, wurde mir vom Vertriebspartner der GEMA bei Vertragsabschluss bestätigt. Wir haben aber zur Kenntnis genommen, dass dies nicht mehr dem aktuellen Wunsch der GEMA entspricht und werden unsere Webseite in einer angemessenen Frist anpassen."
Gericht gibt vorläufig GEMA recht
Das Gericht schloss sich mit seinem Beschluss vom 6. Februar der Auffassung der GEMA an und ordnete die einstweilige Verfügung unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro bei Zuwiderhandlung an. "Die GEMA beobachtet die Entwicklung bereits lizenzierter Angebote im Internet sehr aufmerksam, um den Urhebern auch im digitalen Zeitalter eine angemessene Vergütung für die Nutzung ihrer Musik zu sichern", so Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA.
Bei unserem Besuch der betreffenden Seite am 20. Februar bot BeamDVD seinen Dienst weiterhin an und war laut Eigenwerbung immer noch stolzer GEMA-Partner. Der Geschäftsführer räumte gegenüber onlinekosten.de aber ein, dass man bereits bei der GEMA einen neuen Vertrag angefordert hätte, um übergangsweise als VoD-Angebot weiterarbeiten zu können. Leider habe die GEMA bislang nicht reagiert. Davon unabhängig ändere sich außerdem nichts an der Rechtmässigkeit des Angebotes - gegen die Verfügung würde man, sobald sie zugestellt sei, vorgehen.
Unabhängig davon, wie dieser Rechtsstreit ausgehen wird, muss die Menschheit wohl aber noch einige Zeit auf das Beamen warten.

(Michael Posdziech)

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