Für Breitbandausbau

FRK fordert Netznutzungsgebühr für Netflix, Amazon, Google & Co.

Datenintensive Internet- und Streamingdienste wie Netflix, Amazon, YouTube, Facebook, Google & Co. sollen sich laut Forderung des Fachverbands Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK) mit einer Netznutzungsgebühr angemessen am Breitbandausbau in Deutschland beteiligen.

Streaming© William Iven / unsplash.com

Leipzig – Video- und Audiostreamingdienste wie Netflix, Amazon Prime Video, Apple Music und Google Music, soziale Netzwerke wie Facebook und Videoportale wie YouTube sind in Deutschland sehr beliebt. Die Dienste sind allerdings meist recht datenintensiv. Daher fordert jetzt der Fachverband Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK), dass sich die Internet-Unternehmen "in angemessener Form an den Ausbaukosten der künftigen Gigabit-Netze durch eine Netznutzungsgebühr beteiligen". Diese Forderung erhob der Verband nun auf seinem Breitbandkongress in Leipzig.

FRK: Netznutzungsgebühr darf nicht zu Lasten der Kunden gehen

Die vorgeschlagene Netznutzungsgebühr dürfe aber nicht – etwa in Form von Preiserhöhungen – zu Lasten der Verbraucher gehen. Bislang hätten die Dienste – in der Regel US-Konzerne – ihre Geschäftsmodelle auf der Basis kostenloser Datenautobahnen betrieben. Für den FRK, der die Interessen mittelständischer Netzbetreiber vertritt, sei für Streamingdienste eine monatliche Abgabe bis zu einem Euro je Kunde oder eine volumenabhängige Gebühr denkbar.

"Langfristig kann kein Geschäftsmodell funktionieren, das einseitig auf der Idee kostenloser Datenautobahnen basiert, wenn letztlich den privatwirtschaftlichen Betreibern dieser Infrastrukturen das nötige Geld für den Erhalt und weiteren Ausbau fehlt", betonte der FRK-Vorsitzende Heinz-Peter Labonte.

Internet-Konzerne entziehen sich jeder Verantwortung

Unternehmen wie Amazon, Netflix, Apple, Google und Facebook würden sich mit Hilfe der Breitbandnetze zu globalen TV-Giganten entwickeln. Nicht nur in Deutschland würden sie sich aber "jeder Verantwortung und Regulierung entziehen". Auf lange Sicht seien zudem TV-Märkte, TV-Sender sowie Betreiber von Netzinfrastrukturen durch diese Anbieter in ihrer Existenz bedroht. "Mit dem Beitrag für den Infrastrukturausbau wollen wir nicht den Verbraucher sondern die Anbieter belasten, die aus ihren Geschäftsmodellen Milliardenumsätze zulasten der Netzbetreiber und letztlich der Allgemeinheit generieren", so Labonte weiter.

Datentraffic im Internet durch Download von Videos und Musik wächst rasant

Jährlich lege das Volumenwachstum für den Download von Videos und Musik zwischen 30 und 40 Prozent zu. Über 80 Prozent des gesamten Datenverkehrs in den Netzen erfolgen durch solche Dienste. Die Internet-Riesen würden das private Eigentum von Netzbetreibern als Allgemeingut ansehen, "das allen Nutzern zu gleichen Teilen und am besten mit minimaler Flatrate zusteht", kritisierte Labonte.

Jörg Schamberg

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