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EuGH-Urteil zu "Recht auf Vergessen" stößt in USA auf Unverständnis

Das Thema Datenschutz hat in den USA ein anderes Gewicht als in Europa. Nach Einschätzung eines Rechtsexperten reagieren Fachleute in den USA daher auch mit Unverständnis und Empörung auf das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Löschen von Links bei Suchmaschinen wie Google.

14.05.2014, 15:41 Uhr (Quelle: DPA)
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In den USA stößt die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshof über ein Recht auf Vergessen im Netz nach Einschätzung eines Rechtsexperten auf völliges Unverständnis. "Datenschutz ist hier auch unter Fachleuten überhaupt kein Thema", sagte Thomas Hoeren, Professor an der Universität Münster am Mittwoch auf dem Datenschutzkongress des Euroforum in Berlin. Der Medienrechts-Experte war aus der amerikanischen Elite-Universität Harvard zugeschaltet, wo er sich derzeit für ein Freisemester aufhält.

Europäischer Datenschutz als "Disneyland"?

Kollegen hätten ihm gegenüber mit Empörung reagiert, "als hätte ich die Entscheidung selbst geschrieben", sagte Hoeren. Der europäische Datenschutz werde von seinen amerikanischen Kollegen eher als "eine Art Disneyland" wahrgenommen.

Der Europäische Gerichtshof hatte am Dienstag für viele Beobachter überraschend entschieden, dass Google unter Umständen verpflichtet ist, Links in seinen Suchergebnissen zu löschen. Geklagt hatte ein Spanier, der die Verbindung seines Namens mit einer lange zurückliegenden Zwangsversteigerung als Verletzung seines Persönlichkeitsrechts ansieht.

EuGH: Keine Privilegien für Google

In seiner Entscheidung habe der EuGH betont, dass Google mit seinen Suchergebnissen auch Geld verdient, sagte Hoeren. Deshalb gälten aus Sicht des Gerichts auch die Privilegien für Presseerzeugnisse nicht. "Das wird in den USA nicht verstanden." Auch in Deutschland und anderen europäischen Ländern sorgte das Urteil für Diskussionen.

(Jörg Schamberg)

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