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EU will Vergabe von LTE-Frequenzen stärker koordinieren

Vierzehn EU-Staaten haben einen Aufschub für die Umstellung beantragt und dafür außergewöhnliche Umstände angeführt.

24.07.2013, 10:46 Uhr
SMS© TristanBM / Fotolia.com

Die Europäische Kommission ist nicht zufrieden damit, wie schnell die einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) neue Frequenzen für den Mobilfunk der vierten Generation (4G) freigeben. Den Schaden hätte der Bürger wie auch die Wirtschaft und somit ganz Europa. Die Zuweisung von Funkfrequenzen soll deshalb ab Herbst stärker koordiniert werden.

Breitband-Internet für ländliche Regionen

Konkret geht es um das Frequenzband um 800 Megahertz, das auch als Digitale Dividende bezeichnet wird und für Long Term Evolution (LTE) genutzt werden soll. Durch den Einsatz der Technik auf dieser Frequenz können Breitband-Internetanschlüsse auch in ländlichen Regionen angeboten werden, in denen ein DSL-Ausbau nicht möglich oder wirtschaftlich nicht sinnvoll ist.

Die notwendigen Frequenzen sind in den meisten EU-Ländern durch die Umstellung vom analogen auf digitalen Rundfunk freigeworden. Eine europaweite Harmonisierung soll dazu führen, dass der LTE-Chip in einem Gerät, der in diesem Frequenzband funkt, in ganz Europa genutzt werden kann. Die Hersteller hätten dadurch auch einen Anreiz, die entsprechende Technik zu verbauen.

Einige Frequenzen werden militärisch genutzt

Allerdings wurde und wird noch in einigen Ländern ein Teil dieser Frequenzen für militärische Zwecke genutzt. Dort ist die Neuordnung der Frequenzen komplexer. Die Frist für die Umstellung war am 1. Januar 2013 abgelaufen. Vierzehn EU-Staaten hatten jedoch einen Aufschub beantragt und dafür außergewöhnliche Umstände angeführt.

"Wir haben uns für neun Länder auf zeitlich und inhaltlich begrenzte Ausnahmeregelungen im 800-MHz-Bereich geeinigt. Dies ist aus pragmatischen Gründen geschehen und wird das letzte derartige Zugeständnis sein. Jede Verzögerung bei der Freigabe von Frequenzen schadet unserer Wirtschaft und frustriert die Bürger. Aus diesem Grund wird die Frequenzreform ein Kernelement des Vorschlags bilden, den die Kommission im September zum Telekommunikationsbinnenmarkt vorlegen will", so Neelie Kroes, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission.

Umstellung bis 2017 abgeschlossen

Folgenden Ländern hat die Kommission den Aufschub gewährt: Spanien, Zypern, Litauen, Ungarn, Malta, Österreich, Polen, Rumänien und Finnland. Verweigert wurde dies der Slowakei und Slowenien. Weiter geprüft werden die Anträge von Griechenland, Lettland und der Tschechien. Belgien und Estland sind in Verzug, haben aber keine Ausnahme beantragt. Bulgarien hat schlichtweg mitgeteilt, dass es die Frequenzen weiterhin für Zwecke der öffentlichen Sicherheit und der Verteidigung nutzt. Dort soll die Umstellung 2017 abgeschlossen sein – als letztem Land in der EU.

Derzeit ist jeder Mitgliedstaat für die Genehmigung und die Umsetzung der Frequenzumstellung zuständig. Wie die EU sich eine erweiterte Koordinierung von zentraler Stelle vorstellt, wird sie im September mitteilen.

(Peter Giesecke)

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