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EU Verfahren: Rambus macht Zugeständisse

Der amerikanische Chipkonzern Rambus hat zuviel für seine Patente kassiert, zeigt nun aber im laufenden Verfahren der EU erste Reue.

12.06.2009, 18:01 Uhr (Quelle: DPA)
Laptop© Micha Bednarek / Fotolia.com

Der US-Computerchipkonzern Rambus hat im laufenden EU-Missbrauchsverfahren Zugeständnisse gemacht. Nun sollen die Konkurrenten des Herstellers dazu Stellung nehmen, teilte die Kommission am Freitag in Brüssel mit.
Zuviel kassiert
Die Wettbewerbshüter werfen Rambus vor, das Unternehmen kassiere zuviel für Patente auf sogenannte DRAM-Chips (Dynamic Random Access Memory) und missbrauche damit seine marktbeherrschende Stellung. Die Chips werden in Computern und in Spielkonsolen von Nintendo oder Sony eingesetzt. Rambus bot an, seine Lizenzgebühren fünf Jahre lang zu begrenzen. Eine sogenannte Meistbegünstigungsklausel soll dafür sorgen, dass alle Marktteilnehmer von möglichen künftigen Gebührensenkungen profitieren.
Bußgeld droht
Die Kommission könnte verfügen, dass die Zugeständnisse von Rambus rechtsverbindlich werden. Damit wäre das Verfahren beendet. Bei solchen Prozeduren drohen hohe Bußgelder und Sanktionen.

(Marcel Petritz)

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