News

EU schaltet sich in Patentstreit ein

Verstößt Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht? Apple verweist auf entsprechende Prüfungen.

04.11.2011, 09:01 Uhr (Quelle: DPA)
Handy Telefonat© Yuri Arcurs / Fotolia.com

Samsung setzt im Ideenklau-Streit mit Apple möglicherweise auf die falschen Patente. Wie aus einem amerikanischen Gerichtsdokument (PDF) hervorgeht, soll die EU-Kommission Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben, um dem Verdacht eines unfairen Wettbewerbs nachzugehen. Eine Sprecherin von Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia bestätigte am Freitag in Brüssel Anfragen der obersten EU-Wettbewerbshüter an beide Unternehmen. Dies sei ein "Routineverfahren bei Wettbewerbsverfahren, damit die Kommission die Fakten feststellen kann".

Wichtige UMTS-Patente unter der Lupe

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig in mehreren Ländern Verletzungen von Patenten und Designmustern vor. Apple verweist in einem Ende Oktober in Kalifornien eingereichten Gerichtsdokument auf "die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt".

Samsung hatte Ideenklau-Vorwürfe von Apple mit eigenen Klagen gekontert und dabei auch mehrere Patente geltend gemacht, die zum Grundstock des UMTS-Standards für die schnelle Datenübertragung gehören. Der Zugang zu solchen Patenten muss zu "fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen" gewährt werden und Apple wirft Samsung vor, gegen diese Regel verstoßen zu haben.

Apple vor neuem Zwischensieg?

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Donnerstag als erster auf die Passage in dem Gerichtsdokument verwies, betonte, dass die europäischen Wettbewerbshüter den Patentkrieg von Apple und Samsung massiv beeinflussen könnten. "Diese Untersuchung könnte Samsung zwingen, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen", schrieb er in seinem Blog.

Apple hatte in dem Streit bisher den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computern wie dem Galaxy Tab 10.1 in Deutschland und Australien stoppen können. Samsung versucht derzeit im Gegenzug unter anderem, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S in Frankreich und Italien zu unterbinden.

(Hayo Lücke)

Kommentieren Forum

Dieser Artikel wurde noch nicht kommentiert. Schreiben Sie uns Ihre Meinung!

Zum Seitenanfang