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EU-Kommissar Oettinger will Providerwechsel "für gewisse Zeit" untersagen

Zum Schutz von Investitionen in den Breitbandausbau sollen Internetnutzer nach Ansicht von EU-Kommissar Günther Oettinger eine gewisse Zeit lang ihren Internetanbieter nicht wechseln dürfen. Mit den Internetnutzern dürfte es sich Oettinger, erst wenige Wochen im neuen Amt, mit einer solchen Position bereits verscherzt haben.

07.11.2014, 20:53 Uhr
Paar mit Laptop© Syda Productions / Fotolia.com

Kaum wenige Wochen im neuen Amt und schon macht sich der deutsche EU-Komissar Günther Oettinger, zuständig für die Digitalwirtschaft in Europa, bei den Internetnutzern unbeliebt.

Sicherung der Investitionen in den Netzausbau

In einem Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" erklärte Oettinger, dass es zur Förderung des Breitbandausbaus für Internetkunden Einschränkungen beim Providerwechsel geben könnte. Dies diene der Sicherung der Investitionen in den Netzausbau. "Wir müssen die Profitabilität solcher Investitionen erhöhen, indem wir etwa den Anbieterwechsel für eine gewisse Zeit untersagen", so Oettinger.

Der EU-Kommissar, von 2005 bis 2010 Ministerpräsident von Baden-Württemberg, wolle dieses Thema "mit den Regulierungsbehörden besprechen". Zugleich gab er ein wenig Entwarnung: "Ich rede nicht von Monopolen auf ewig, sondern über einige Jahre, in denen man als Investor Planungssicherheit hat", sagte Oettinger. Bei den Energienetzen gebe es ähnliche Ausnahmen bereits.

(Jörg Schamberg)

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