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Ericsson und ZTE legen Patentstreit bei

Der schwedische Ericcson-Konzern und der chinesische Netzwerkausrüster ZTE ziehen ihre gegenseitigen Patentverletzungsklagen zurück. Beide Unternehmen haben einen weltweit gültigen Kreuzlizenzvertrag geschlossen, ZTE zahlt Lizenzgebühren für einen Teil der Ericsson-Patente.

23.01.2012, 15:26 Uhr
Handy Telefonat© Yuri Arcurs / Fotolia.com

Auf dem Mobilfunkmarkt tobt derzeit eine heftige Schlacht um Smartphone-Marktanteile und Mobilfunk-Technologien. Als wirkungsvollste Waffe setzen die Mobilfunkgerätehersteller und Netzwerkausrüster auf ihre im Lauf der Jahre zahlreich eingereichten Patente. Kaum ein großer Hersteller bleibt von Klagen wegen angeblicher Patentverletzungen verschont. In der vergangenen Woche wurde beispielsweise eine Patentklage von Samsung gegen Apple abgewiesen. Die Kontrahenten treffen sich in der Regel vor Gericht wieder. Entspannung gibt es nun aber im Patentstreit zwischen Ericsson und dem chinesischen Netzwerkausrüster ZTE. Die beiden Unternehmen ziehen ihre gegenseitigen Patentverletzungsklagen zurück.

ZTE zahlt Lizenzgebühren an Ericsson

Im April des vergangenen Jahres hatte der schwedische Ericsson-Konzern Klagen gegen ZTE in Deutschland, Großbritannien und Italien eingereicht. Ericsson beschuldigte die Chinesen wegen missbräuchlicher Nutzung verschiedener Patente. Betroffen waren GSM- und 3G/UMTS-Technologien. Der Patentstreit wird nun beigelegt. Beide Konzerne haben nach Angaben von Ericsson einen weltweit gültigen Kreuzlizenzvertrag geschlossen.

"Mit rund 27.000 Patenten besitzt Ericsson den umfangreichsten Bestand an Patenten der Telekommunikationsbranche. Jedes Unternehmen, ob System- oder Endgerätehersteller, das Mobilfunktechnologie einsetzt, muss entsprechende Lizenzvereinbarungen mit Ericsson abschließen", erläutert Ericsson-Manager Kasim Alfalahi. Bislang gebe es neunzig Lizenzvereinbarungen mit Herstellern und Ausrüstern weltweit. "Nun auch mit ZTE", ergänzt Alfalahi.

ZTE wird Ericsson künftig Lizenzgebühren für einen Teil des Patentbestandes zahlen. Die Konditionen seien fair und angemessen.

(Jörg Schamberg)

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