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Erdogan: "Ich bin mit jedem Tag zunehmend gegen das Internet"

Mit dem Internet und der Pressefreiheit kann sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan weiterhin nicht anfreunden. Einen Versuch der türkischen Regierung, die Internetkontrolle zu verschärfen stoppte das türkische Verfassungsgericht.

04.10.2014, 09:01 Uhr (Quelle: DPA)
Internet© Gina Sanders / Fotolia.com

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Vorbehalte gegen das Internet und eine uneingeschränkte Pressefreiheit bekräftigt.

Verfassungsgericht stoppte Verschärfung der Internetgesetze

"Ich bin mit jedem Tag zunehmend gegen das Internet", sagte Erdogan nach Angaben der internationalen Journalistenorganisation Committee to Protect Journalists (CPJ) am Freitag bei einem Treffen mit Journalisten und Aktivisten in Ankara. In Hinblick auf die regierungskritischen Proteste im Gezi-Park 2013 sagte er der Nichtregierungsorganisation zufolge: "Den Medien hätte niemals die Freiheit gegeben werden sollen zu beleidigen."

Die Regierung hatte in diesem Jahr mehrere Wochen lang den Kurznachrichtendienst Twitter und die Videoplattform YouTube sperren lassen. Erst das Verfassungsgericht hob die Sperren auf, weil es die Meinungsfreiheit verletzt sah.

Einen weiteren Versuch der religiös-konservativen Regierung, die Internetgesetze zu verschärfen, durchkreuzte das Gericht am Donnerstag: Es untersagte der Telekommunikationsbehörde TIB, Daten über das Surfverhalten von Nutzern uneingeschränkt zu sammeln. Möglichkeiten zur Sperre von Webseiten ohne Gerichtsbeschluss wurden begrenzt. Erdogan wird vorgeworfen, immer härter gegen kritische Journalisten vorzugehen.

(Jörg Schamberg)

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