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Ebay: No-Name-Firma klagt auf Patentverletzung

Das weitgehend unbekannte Unternehmen XPRT Ventures hat eine Milliardenklage gegen eBay eingereicht. Angeblich habe das Auktionshaus sechs Patente verletzt.

14.07.2010, 17:31 Uhr (Quelle: DPA)
Welt© Julien Eichinger / Fotolia.com

Ebay sieht sich in den USA mit einer Milliardenklage konfrontiert. Ein weithin unbekanntes Unternehmen bezichtigt das weltgrößte Internet-Auktionshaus, seine Technologie gestohlen zu haben. Derlei kostspielige Patentstreitigkeiten häufen sich in letzter Zeit.

Entschiedene Gegenwehr angekündigt

XPRT Ventures verlangt von eBay 3,8 Milliarden Dollar, weil das Auktionshaus angeblich ein von der Firma geschütztes Verfahren für Online-Bezahlsysteme einsetze. Eine eBay-Sprecherin sagte am Mittwoch, die Klage werde geprüft. Man gehe aber davon aus, dass sie unbegründet sei. Das Internetunternehmen werde sich dagegen entschieden zur Wehr setzen.

Laut der Klageschrift hat XPRT im Jahr 2001 eBay ein spezielles Online-Bezahlverfahren vorgestellt. Ebay habe dafür eine Geheimhaltungserklärung abgegeben. Zu dieser Zeit verlor das Auktionshaus mit seinem eigenen Bezahldienst Billpoint viel Geld. 2002 kaufte eBay schließlich das noch heute verwendete Paypal. XPRT wirft der Handelsplattform nun vor, in ihrem Bezahldienst sechs Patente unrechtmäßig zu verwenden. Die Klage wurde bei einem Bezirksgericht im US-Staat Delaware eingereicht.

"Patenttrolle" auf Schatzsuche

Das Vorgehen ist kein Einzelfall. Immer wieder tauchen kleine Firmen aus dem Nichts auf und verlangen hohe Summen von großen Konzernen. Einige Unternehmen haben sich sogar darauf spezialisiert, aus allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Profit zu schlagen. In der Branche wird von "Patenttrollen" gesprochen.

Erst vor wenigen Tagen hat die Patentrechte-Firma NTP Klagen gegen die Smartphone-Hersteller Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola eingereicht. Angeblich benutzen die Konzerne widerrechtlich eine Technologie zur Weiterleitung von E-Mails. Mit der Masche hat NTP vor 4 Jahren vom Blackberry-Hersteller RIM 612,5 Millionen Dollar erstritten.

(Christian Wolf)

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