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E-Plus verliert vorm BGH

Mobilfunkanbieter dürfen den Anschluss nicht ohne vorherige Ankündigung sperren, wenn Kunden ihr Kreditlimit überschreiten.

29.06.2011, 13:48 Uhr (Quelle: DPA)
Smartphone© goodluz / Fotolia.com

Mobilfunkanbieter dürfen den Anschluss nicht ohne vorherige Ankündigung sperren, wenn Kunden ihr Kreditlimit überschreiten. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Mittwoch veröffentlichen Urteil. Der BGH erklärte eine entsprechende Klausel in Verträgen des Mobilfunkanbieters E-Plus für unwirksam (Az. III ZR 157/10 (PDF)).

Benachteiligung der Kunden

Die Bestimmung bedeute eine unangemessene Benachteiligung der Kunden. Das BGH verwies auf die Vielzahl der möglichen Tarife, die unter anderem je nach Tageszeiten, Wochentagen, dem Ausgangs- und dem Zielland des Anrufs variieren können.

Es sei "dem durchschnittlichen Kunden eine auch nur halbwegs zuverlässige Übersicht, wann die [...] eingeräumte Kreditlinie erreicht wird, oftmals nicht möglich", heißt es in der Begründung.

(Hayo Lücke)

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