EU stimmt zu

Deutschland darf Ausbau von Gigabit-Internet fördern

Grünes Licht aus Brüssel für die milliardenschwere Förderung des Ausbaus von Gigabit-Netzen in Deutschland. Bis zu zwölf Milliarden Euro an staatlichen Beihilfen sollen dafür bereitstehen.

Jörg Schamberg, 13.11.2020, 13:37 Uhr (Quelle: DPA)
GlasfaserkabelDer Glasfaserausbau zur Realisierung schneller Gigabit-Netze in Deutschland kann nun gefördert werden.© zentilia / Fotolia.com

Deutschland darf den Ausbau des superschnellen Internets mit bis zu zwölf Milliarden Euro fördern. Die EU-Kommission hat die deutschen Beihilfe-Pläne gebilligt, wie Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Freitag in Brüssel mitteilte. Das Geld soll helfen, dass Bürger auch dort sogenannte Gigabit-Netze bekommen, wo sich der Ausbau für die Netzbetreiber wirtschaftlich nicht lohnt - also zunächst vor allem auf dem Land. Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) begrüßte die Entscheidung, über die man lange verhandelt habe.

Flächendeckend Gigabit-Netze bis 2025 geplant

Die große Koalition in Berlin hatte sich zum Ziel gesetzt, Glasfaserverbindungen in jeder Region und jeder Gemeinde so auszubauen, dass bis 2025 flächendeckend Gigabit-Netze zur Verfügung stehen. Das Förderprogramm soll da helfen, wo durch den Wettbewerb kein Ausbau zu erwarten ist. Die Fördermittel kommen aus einem Digitalfonds. Bis zu sechs Milliarden Euro kommen vom Bund, dieselbe Summe noch einmal aus regionalen und lokalen Budgets.

Die Unionsfraktion hatte der EU-Kommission noch im Frühjahr vorgeworfen, die Pläne durch Bedenken gegen die Förderung zu behindern. Jetzt betonte Vestager, der digitale Wandel in Europa hänge maßgeblich von hochwertigen Netzen ab. Die deutsche Regelung werde die Versorgung in Deutschland maßgeblich verbessern und gleichzeitig Investitionen in Regionen ankurbeln, wo sie am dringendsten nötig seien.

Der für digitale Infrastruktur zuständige Minister Scheuer erklärte in Berlin: "Jetzt haben wir es Schwarz auf Weiß: Nach langen Verhandlungen ist unsere Graue-Flecken-Förderung von der EU-Kommission genehmigt." Das neue Förderprogramm sei schon in der Ressortabstimmung.

Lob kam auch von den Co-Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Daniel Caspary und Angelika Niebler: "Der Erfolg der Digitalisierung in Deutschland und Europa hängt maßgeblich an der digitalen Infrastruktur, gerade auch in ländlichen Regionen, die bislang noch keinen Zugang zu schnellem Internet haben." Nach der Entscheidung der Kommission müssten nun zügig Investitionen fließen.

Förderung zunächst für Haushalte, die weniger als 100 Mbit/s haben

Konkret genehmigt wurde nun die Förderung in zwei Stufen: In der ersten Stufe soll der Ausbau von Netzen für Haushalte unterstützt werden, die bislang nur Zugang zu einer Internetverbindung mit weniger als 100 Megabit pro Sekunde haben.

In einem zweiten Schritt soll ab 2023 der Aufbau von Gigabit-Infrastruktur für Haushalte gefördert werden, die bereits Zugang zu einer Internetverbindung mit 100 Megabit pro Sekunde haben - aber eben nicht zu einem Netz mit sehr hoher Geschwindigkeit von bis zu einem Gigabit pro Sekunde.

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