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Deutsche Telekom im Streit mit TopWare

Telekom Zentrale© Deutsche Telekom AG
Und schon wieder klagt die Deutsche Telekom gegen die Firma TopWare wegen der Telefonbuch-CD D-Info 99, die TopWare ab Ende Mai verkaufen will, auch wenn die Telekom ihrem Konkurrenten bereits am 21.05.1999 eine Unterlassungserklärung zugestellt hatte.

Stein des Anstoßes ist u. a. die Farbe Magenta, die nicht verwendet werden darf. Diese Farbe sei markenrechtlich für Telekom/DeTeMedien geschützt, und TopWare nutze mit deren Verwendung den guten Ruf der Antragsteller (einen ähnlichen Fall gab es Ende Oktober 1998, als die Telefongesellschaft MobilCom AG in ihrer Werbung die Telekom-Farbe "Magenta" verwendet hatte und Anweisung erhielt, diese irreführende Aufmachung zukünftig zu unterlassen).
Dabei bezieht sich der Rosa - oder sollte man besser von Magenta sprechen? - Riese auf ein BGH (Bundesgerichtshof)-Urteil von 1997, laut dem vergleichende Werbung unter Nennung des Firmennamens des Mitbewerbers grundsätzlich zulässig ist, wenn die vergleichenden Werbeaussagen einen objektiv nachprüfbaren Inhalt haben und nicht irreführend sind. Außerdem fordert die Telekom Topware auf, die Aussage, "D-Info sei die prominenteste Telefon-CD Deutschlands", zu unterlassen.

Das von der Telekom/DeTeMedien bemängelte Cover der neuen D-Info 99 besteht aus diversen Farbzusammensetzungen im Vierfarbspektrum, das über diverse Farbanteile und Mischungsverhältnisse verfügt, in dem natürlich auch die Teilfarbe Magenta enthalten ist. Der Volksmund verwendet für derartige Farbmischungen Begriffe wie altrosa, lila oder ähnliche.
Der TopWare-Vorstand kommentierte dieses Ansinnen:
"Wir haben zumindest Hoffnung, dass die Deutsche Telekom und die DeTeMedien jetzt nicht auch noch Unternehmen abmahnen, die, wie im Falle zweier Werbeagenturen in Freiburg und Mannheim, den Namen Magenta in ihrem Unternehmensnamen tragen oder möglicherweise sogar grundsätzliche Ansprüche auf die Verwendung der Farbe Magenta erheben".

Von Farben und Buchstaben

Schon damals gab es Ärger mit der Farbe. 1996 hatte sich der Postkartenvertrieb JOKER-edition aus Berlin nämlich nach dem Gebühren-Skandal der Telekom im Januar einen Scherz einfallen lassen und den Spruch "Toll! Alles wird T-e-u-r-e-r" auf Postkarten gedruckt, die für 1,50 DM/Stück verkauft wurden.
Das allein war noch kein Grund der Telekom, gegen den Vertrieb eine einstweilige Verfügung zu beantragen. Stein des Anstoßes war auch hier die Benutzung der Magenta-Farbe für das Wort "teurer" sowie die typischen Quadrate des Telekom-Logos.
Am 9. April kam eine Abmahnung der Telekom, worauf JOKER eiine Unterlassungs-Erklärung unterschreiben sollte. Doch die Edition unterzeichnete nicht. Erwin Meyer, Leiter des Postkartenvertriebs, meinte damals dazu: "Das T ist ein Designer-Zeichen, nicht geschützt. Die Magenta-Farbe auch nicht."

Telekom-Sprecher Hans Ehnert konterte: "Die Magenta-Farbe zielt auf unser Logo ab. Damit wollen wir an die Börse, sind deshalb so empfindlich. Unser Image lassen wir uns nicht kaputtmachen". "Welches Image", fragte Paul Kalkbrenner, Chef des Kölner Verlages "Abgang!". Dort wurden keine Karten, sondern T-Shirts vertrieben.

In diesem Fall war der Telekom die Aufschrift "-T---error" auf dem T-Shirt ein Dorn im Auge. Das Shirt kam auch im Januar heraus, kurz nach der kräftigen Gebührenerhöhung. Eine einstweilige Verfügung wurde am 29. März rechtskräftig. Die Telekom: "Markenverunglimpfung". Doch "Abgang!" legte dagegen Beschwerde ein. Kalkbrenner: "Ein Riesen-Konzern versucht, alle mundtot zu machen. Markensatire ist eine Kunstform." Erwin Meyer von JOKER über die Telekom: "Getroffene Hunde bellen."

Der Fall Tobit

Kurze Zeit später erregte die Telekom schon wieder Aufsehen, diesmal im Zusammenhang mit einem Programm von Tobit zur Kostenermittlung beim Telefonieren. Es hieß zu dem Zeitpunkt "T-ARIF96" und war - zumal Freeware - bei vielen Usern sehr beliebt und diente als nützliches Tool.
Nach längeren juristischen Auseinandersetzungen zwischen der Deutschen Telekom AG und der Tobit Software GmbH konnte aber kein Kompromiss bezüglich der künftigen Bereitstellung der dafür notwendigen Daten sowie der Namensgebung gefunden werden, so dass Tobit das schlanke Programm noch einmal in einer verbesserten Version im Internet bereit stellte. Und um der Anordnung der T-elekom, das Programm nach dem 30. September 1996 nicht mehr verbreiten zu dürfen, zu entgehen, hat Tobit einfach den Strich aus "T-ARIF96" entfernt.

(Marty K)

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