News

DeinBus.de siegt vor Gericht gegen Deutsche Bahn

Das Portal DeinBus.de darf auch in Zukunft eine Busmitfahrzentrale betreiben. Eine Klage der Deutschen Bahn wurde abgewiesen.

20.04.2011, 13:51 Uhr
Browser© Diego Cervo / Fotolia.com

Das Portal www.deinbus.de darf auch in Zukunft Busreisen im Internet koordinieren und Interessenten zu Fahrtgemeinschaften zusammenführen. Das geht aus einem Urteil hervor, das am Mittwoch die elfte Kammer für Handelssachen am Frankfurter Landgericht fällte. Die Deutsche Bahn, die gegen das Portal geklagt hatte, musste eine herbe Niederlage einstrecken und die Kosten für das Verfahren tragen.

Behördliche Genehmigung reicht aus

Die Bahn hatte argumentiert, dass die Portal-Betreiber einen (noch) nicht erlaubten Liniendienst für Bus-Fernreisen betreiben. Ein Vorwurf, dem das LG Frankfurt nicht folgte. DeinBus.de sei in Besitz einer behördlichen Genehmigung, an die sich auch ein Zivilgericht halten müsse, heißt es in einer Mitteilung des Bus-Portals. "Unsere Idee der Busmitfahrzentrale ist damit erneut bestätigt", sagte DeinBus.de-Mitbegründer Alexander Kuhr in einer ersten Reaktion. Sein Kollege Ingo Mayr-Knoch geht noch einen Schritt weiter: "Jetzt geben wir richtig Gas und werden unser Angebot weiter ausbauen." Weitere Ideen habe man bereits in der Schublade.

Bei DeinBus.de organisieren Einzelpersonen individuelle Fahrgemeinschaften, um in Reisebussen von Stadt zu Stadt zu fahren. Finden sich genügend Mitfahrer, sorgt DeinBus.de für das passende Fahrzeug. Das zuständige Landratsamt hat nach Erstellung eines Gutachtens bereits im Sommer 2009 eine bundesweit gültige Genehmigung erteilt, die darauf beruht, dass das Portalangebot einen reinen Mietomnibus-Service darstellt. Diese Auffassung vertrat nun auch das Landgericht Frankfurt. Das Personenbeförderungsgesetz aus dem Jahr 1937, auf das sich die Deutsche Bahn bei ihrer Klage berief, ist demnach für DeinBus.de nicht anzuwenden. Es besagt, dass ein Bus-Fernreisedienst nicht eingerichtet werden darf, wenn auf der gleichen Strecke eine Bahnverbindung genutzt werden kann.

Die Bahn will nun nach eigenen Angaben zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abwarten, bevor sie über weitere Schritte entscheidet.

(Hayo Lücke)

Kommentieren Forum
Zum Seitenanfang