Bundesdatenschutzbeauftragter

Datenschutzgrundverordnung: "Im Großen und Ganzen ein Erfolg"

Seit Mai 2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Deutschland. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält diese für einen Erfolg, Änderungen seien lediglich bei Details erforderlich.

Jörg Schamberg, 03.01.2020, 10:33 Uhr (Quelle: DPA)
Datenschutz© Wilm Ihlenfeld / Fotolia.com

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat eine positive Bilanz der seit Ende Mai 2018 europaweit geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gezogen. Die DSGVO sei "im Großen und Ganzen ein Erfolg und hat sich bewährt", sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt" (Freitag).

Änderungsbedarf nur bei Details

Er sehe keinen grundlegenden Änderungsbedarf, lediglich bei Details müssten Dinge verändert werden. Im Frühjahr soll eine Evaluation der DSGVO erfolgen. Dafür gibt es einen Erfahrungsbericht der Datenschutz-Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder.

Zum Beispiel könnte die Verordnung bei Vereinen oder kleinen und mittelständischen Unternehmen punktuell zu bürokratischen Belastungen führen, denen kein echter datenschutzrechtlicher Nutzen gegenüberstehe.

Die DSGVO gilt seit dem 25. Mai 2018. Sie regelt im Kern die Verarbeitung personenbezogener Daten etwa durch Firmen, Organisationen oder Vereine.

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