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China beharrt nach Googles Drohung auf Zensur

Die Androhung von Google, sich aus dem Markt zurückzuziehen, ist für China kein Grund, die Zensurpolitik zu überdenken. Eine Sprecherin des Außenministeriums bezeichnete das Internet in China als "offen".

14.01.2010, 12:31 Uhr (Quelle: DPA)
Google© Google

China beharrt auf seiner Zensur des Internets. Im Streit mit dem US-Internetkonzern Google um die Filterung politisch kritischer Inhalte deutete sich am Donnerstag keinerlei Einlenken an. Die Regierung bekräftigte vielmehr die Notwendigkeit seiner Kontrolle über das Internet. Nach Medienberichten zielte ein massiver Hacker-Angriff aus China, der Google zur Überprüfung seines Engagements in der Volksrepublik veranlasst hatte, auch auf 33 weitere amerikanische Firmen.
Internet in China sei "offen"
Nach vier Jahren der Selbstzensur hatte Google am Vortag überraschend angekündigt, sich der Einschränkung nicht mehr beugen zu wollen, selbst wenn es dafür sein China-Geschäft aufgeben muss. Nachdem viele chinesische Internetnutzer Googles Kampfansage an die Zensur begrüßt hatten, ging die Regierung gar nicht direkt auf die Drohung des Internetriesen mit seinem Rückzug aus China ein. Der Sprecher des Staatsrates, Wang Chen, sagte nur, die Internetmedien müssten der Führung der Kommunistischen Partei folgen. Sie müssten die "soziale Harmonie fördern", "das Denken vereinheitlichen" und die öffentliche Meinung in eine positive Richtung lenken.
Die Sprecherin des Außenministeriums, Jiang Yu, sagte auf Fragen nach Google, ausländische Internetfirmen müssten sich bei ihrer Tätigkeit in China an chinesische Gesetze halten. Ungeachtet der massiven Zensur beschrieb die Sprecherin Internet Internet in China als "offen". "China verwaltet das Internet nach dem Gesetz, und unsere Maßnahmen entsprechen internationaler Praxis", sagte Jiang Yu. Zu den Hacker-Angriffen sagte Außenamtssprecherin Jiang Yu lediglich: "Die chinesische Regierung lehnt Cyber-Attacken ab." Der US-Seite sei die chinesische Position erklärt worden, sagte die Sprecherin auf die Forderung von US-Außenministerin Hillary Clinton nach Aufklärung der Vorwürfe. Details wurden nicht genannt.

(Saskia Brintrup)

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