Neue Datenstrategie

Bundesregierung will bessere Nutzung von Daten ermöglichen

Die Bundesregierung will die Datenschätze in Deutschland nicht länger ungenutzt lassen. Eine neue Datenstrategie soll Daten besser nutzbar machen. Der Datenschutz müsse dafür nicht aufgegeben werden.

Jörg Schamberg, 27.01.2021, 11:47 Uhr (Quelle: DPA)
Technologie© Sergey Nivens / Fotolia.com

Die Bundesregierung will im globalen Wettbewerb mit den USA und China eine bessere Nutzung von Daten für digitale Geschäftsmodelle erreichen. Dafür beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch eine Datenstrategie mit mehr als 240 Einzelmaßnahmen. Ein Kernpunkt ist, dass Unternehmen und Behörden Daten bereitstellen sollen, damit diese gewerblich genutzt werden können.

Datenschätze nicht auf Dauer ungenutzt liegen lassen

Man müsse sich in Deutschland die Frage stellen, ob man es sich auf Dauer leisten könne, die "Datenschätze" ungenutzt liegen zu lassen, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) in Berlin. Dabei dürfe man aber die europäischen Werte beim Datenschutz nicht aufgeben. "Wir begreifen unsere Datenschutzstandards als extrem großen Wert."

Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) sagte der dpa, hierzulande sei der Umgang mit Daten oft mit negativen Assoziationen und Ängsten behaftet. "Dabei bedeuten Daten im digitalen Zeitalter Wertschöpfung, Wohlstand, Innovation und echte Lebenserleichterungen für den einzelnen Menschen". Mit der Datenstrategie lege die Bundesregierung "einen Fahrplan in die Zukunft vor, in der wir Daten verantwortungsvoll und innovativ nutzen".

"Diese Datenstrategie muss auch mit Leben erfüllt werden", betonte Braun. Unter anderem müssten verstärkt die Rechenzentren in Europa ausgebaut werden. Auch bedürfe es in Deutschland mehr Kapazität bei Hochleistungsrechnern.

Streit um Pflicht zur Datenteilung

Über die Datenstrategie wurde seit Monaten diskutiert. Dabei ging es auch um Streitfragen wie eine Pflicht zur Datenteilung. Diese soll zunächst für besonders datengetriebene Märkte geprüft werden. In dem Verfahren soll aber auch sichergestellt werden, dass dadurch nicht Geschäftsgeheimnisse oder geistiges Eigentum verletzt werden. Auch der Austausch von personenbezogenen Daten dürfe nicht erzwungen werden. Zugleich will der Staat mit der Bereitstellung öffentlicher Verwaltungsdaten als Vorreiter auftreten.

Bär betonte, dabei gehe es nicht nur um die Technik. "Mindestens genauso wichtig sind allerdings die Menschen, wenn wir mit Daten innovativ, und bewusst und verantwortungsvoll umgehen und sie nutzen wollen." Deswegen setze ein zentraler Teil der Strategie auch auf das Thema Datenkompetenz. "Denn Datenkompetenz ist das ABC des Digitalzeitalters."

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