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Bundesnetzagentur-Präsident Kurth vor Ablösung

Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, könnte laut "Münchener Merkur" von Gerold Reiche abgelöst werden. Die CSU bestätigte die Personalie, Personalentscheidungen stehen aber erst auf der Beiratssitzung der Behörde am 21. November an.

07.11.2011, 18:46 Uhr (Quelle: DPA)
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Der Abteilungsleiter im Verkehrsministerium, Gerold Reichle, könnte Matthias Kurth als Präsident der einflussreichen Bundesnetzagentur ablösen. Reichle solle auf den Chefposten wechseln, berichtete der "Münchner Merkur". In Unionskreisen hieß es am Montag, es sei eine Vorentscheidung für Reichle gefallen. Aus der Regierung hieß es, es gebe aber noch keinen Beschluss, Personalentscheidungen stünden aber auf der Tagesordnung für die Beiratssitzung der Behörde am 21. November. Die Netzagentur mit ihren 2500 Mitarbeitern ist für die Kontrolle der Strom-, Gas- und Telekommunikationsmärkte zuständig und dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellt.

Reichle gilt als Telekommunikations-Fachmann

Reichle hatte zuvor die Abteilung Technologiepolitik im Wirtschaftsministerium geleitet. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt bestätigte der Zeitung die Personalie. Reichle sei ein exzellenter Fachmann. Er habe viele Jahre im Post- und dann im Wirtschaftsministerium die Grundlagen der Telekommunikationspolitik mitverantwortet. Zuvor war bereits der CSU-Sozialpolitiker Johannes Singhammer als Kandidat für den Posten gehandelt worden, ebenso die frühere baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU).

Der bisherige Präsident Kurth ist SPD-Mitglied und könnte mit Ablauf seiner zweiten Amtszeit nach zehn Jahren an der Spitze der Regulierungsbehörde abgelöst werden. In der Koalition gibt es Bestrebungen, den Spitzenposten mit einer Schwarz-Gelb nahestehenden Person zu besetzen. Die Bundesnetzagentur hat durch die Energiewende weiter an Macht gewonnen, weil sie unter anderem den Netzausbau überwachen soll. Sie hatte auch zu entscheiden, welche Kraftwerke als "kalte Reserve" für mögliche Stromengpässe im Winter in Bereitschaft gehalten werden müssen. Kurth entschied sich letztlich für mehrere Kohle- und Gaskraftwerke und damit gegen ein abgeschaltetes AKW.

(Jörg Schamberg)

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