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Bundesnetzagentur kritisiert "Rosinenpickerei" beim Breitbandausbau

Bundesnetzagentur-Präsident Homann beklagt im "Handelsblatt" das Verhalten der Netzbetreiber beim Breitbandausbau. Große Netzbetreiber wie die Telekom würden sich erst gegen einen Breitbandausbau in ländlichen Regionen sperren, planen aber alternative Anbieter einen Ausbau, gehen die Netzbetreiber dort auch an den Start.

10.02.2015, 12:46 Uhr
Paar mit Laptop© Syda Productions / Fotolia.com

Der Breitbandausbau in Deutschland kommt zwar voran, aber offenbar nicht überall in gleichem Maße. Bei der Bonner Bundesnetzagentur, die unter anderem für die Regulierung der Deutschen Telekom zuständig ist, gehen nach Angaben von Jochen Homann, Präsident der Regulierungsbehörde, immer mehr Beschwerden über den Breitbandausbau der großen Netzbetreiber ein. "Es ist verwunderlich, wenn Unternehmen einerseits die hohen Kosten des Breitbandausbaus im ländlichen Raum beklagen, andererseits aber offenbar genug Geld dafür vorhanden ist, punktuell gerade dort einen parallelen Breitbandausbau zu finanzieren", erklärte Homann gegenüber dem "Handelsblatt".

Netzbetreiber bauen erst aus, wenn Konkurrenz droht

Laut Homann steht aber nicht alleine die Telekom am Pranger, Beschwerden gebe es über alle großen Netzbetreiber. Bei der Bundesnetzagentur gingen etwa Berichte von Bundestagsabgeordneten und Landräten ein, laut denen große Anbieter in ländlichen Regionen zunächst kein Interesse an einem dortige Breitbandausbau gezeigt hätten. Das Verhalten von Telekom & Co ändere sich aber schlagartig, sobald alternative Anbieter wie beispielsweise regionale Initiativen ihrerseits in den Ausbau investieren. Dann würden auch die finanzstarken Netzbetreiber urplötzlich doch vor Ort ausbauen wollen.

In einem dem "Handelsblatt" vorliegenden Brief an die Bundesnetzagentur rief der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing (CDU) zur Vermeidung der Rosinenpickerei auf, da diese "im Endeffekt zulasten des Steuerzahlers geht".

Homann: Netzbetreiber sollten für gewisse Zeit an Ausbauaussage gebunden sein

Ein Lösungsansatz zur Veränderung dieses Verhaltens der Netzbetreiber schwebt Jochen Homann bereits vor: "Dieses Rosinenpicken würde erschwert, wenn Unternehmen, die bei der Verteilung von Fördermitteln kein Interesse an einem bestimmten Ausbaugebiet zeigen, für eine gewisse Zeit an diese Aussage gebunden wären". Allerdings sieht Homann hierbei nicht in erster Linie die Netzagentur in der Verantwortung. Gefragt seien insbesondere die "Beihilfe gewährenden Stellen und Fördermittelgeber".

Die Vorwürfe gegen die Netzbetreiber sind nicht neu, die diversen Branchenverbände werfen den großen etablierten Anbietern schon länger einen selektiven Breitbandausbau vor. Bereits im November 2013 hatte beispielsweise der BREKO den VDSL-Ausbau der Telekom als Rosinenpickerei kritisiert.

(Jörg Schamberg)

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