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BSkyB vs. Skype: Globaler Streit um Markenrechte

Zwischen dem britischen Pay-TV-Anbieter BSkyB und dem VoIP-Unternehmen Skype tobt seit Jahren ein Streit um die Namens- und Bildrechte der Marke "Skype". Auch in der EU steht eine endgültige Entscheidung noch aus.

11.08.2010, 19:02 Uhr
Sky © Sky Deutschland

Hinter den Kulissen der farbenfrohen Skype-Fassade kracht es offenbar gewaltig. Wie nun anlässlich des geplanten Börsenstarts aus einem Bericht des VoIP-Spezialisten an die Aufsichtsbehörde United States Securities and Exchange Commission hervorgeht, beanstandet der britische Pay-TV-Anbieter British Sky Broadcasting (BSkyB) in mehreren Ländern sowie innerhalb der Europäischen Union die Namens- und Markenrechte an der Marke Skype. Auch das Logo des Kommunikationsproviders steht zur Disposition.

"Verwechslungsgefahr bei den Kunden"

BSkyB gehört wie Sky Deutschland als Tochtergesellschaft der nordamerikanischen News Corporation zum Medienimperium von US-Milliardär Rupert Murdoch. Dieses besitzt die Rechte an der Marke "Sky" und sieht sich von Verwechslung bedroht. Denn auch Skype versucht, seine Marken- und Namensrechte mittels Registrierung in zahlreichen Märkten umfassend zu schützen. "Der Hauptpunkt der Auseinandersetzung besteht darin, dass die Marken 'Sky' und 'Skype' in der Öffentlichkeit irrtümlich miteinander in Verbindung gebracht werden", sagte ein Sprecher von BSkyB der Nachrichtenagentur Reuters. Dies sei durch eigene Konsumentenbefragungen bestätigt worden.

Laut Skype-Bericht hat der TV-Anbieter in mehreren Ländern Widerspruch gegen die Registrierung der Marke eingelegt. Während BSkyB in der Schweiz sowie in der Türkei allerdings bereits mit seinen Einsprüchen scheiterte, ist das Verfahren innerhalb der EU sowie in Indien und Norwegen noch offen. Auch in Brasilien gebe es noch keine endgültige Klarheit, jedoch sei eine erste Entscheidung positiv ausgefallen, teilte Skype mit. Die größten Schwierigkeiten sieht die ehemalige eBay-Tochter in Europa. So habe das Amt der europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern (HABM) bereits in erster Instanz einmal zugunsten von BSkyB entschieden.

Fünf Jahre Streit um die EU-Markenrechte

Nach den Unterlagen der EU-Behörde tobt der Streit um die Bezeichnung "Skype" zwischen beiden Unternehmen bereits seit 2005. Ein Jahr zuvor hatte Skype das erste Mal versucht, seinen Namen im EU-Raum schützen zu lassen und wurde durch den Einspruch von BSkyB vorerst gestoppt. Mittlerweile umfasst die Liste der nach und nach hinzugefügten Widersprüche neben den Bildmarken Skype, skype The whole world can talk for free und Skypephone auch die Wortmarken Skype Zones, Skypecasts, Skypephone, Skype Access, Skype Lite, Skype in sowie Skype out. Als Begründung werden von BSkyB stets vier Punkte genannt. So bestehe Verwechslungsgefahr, der Verdacht auf unlautere Ausnutzung und Beeinträchtigung eigener Marken sowie das Recht zur Untersagung nach nationalem Recht aufgrund des Besitzes einer älteren, nicht eingetragenen Marke und einem damit verbundenen älteren Kennzeichenrechtes.

Skype ist demgegenüber nach eigenen Angaben gewillt, bis vor die höchsten Europäischen Gerichte zu ziehen, sollten die Briten mit ihren Forderungen vor dem HABM erfolgreich sein. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass auch in anderen Fällen Registrierungen eigener Markenbezeichnungen fehlschlagen könnten oder Dritte den Namenszug Skype ohne Erlaubnis verwendeten. Zudem stiege die Wahrscheinlichkeit, dass BSkyB oder Andere in weiteren Ländern Ansprüche erhöben. Um geschäftliche Schäden innerhalb der EU sowie weltweit abzuwenden, müsse man sich daher durchsetzen - notfalls unter Aufbietung erheblicher Finanzmittel, betonte das VoIP-Unternehmen.

(Christian Wolf)

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