Glasfaserverband

BREKO: Halbzeitbilanz zum Glasfaserausbau mit Licht und Schatten

Hat die Bundesregierung den Glasfaserausbau in Deutschland in den letzten zwei Jahren vorangebracht? Der Branchenverband BREKO hat das bisher beim Breitbandausbau erreichte bewertet - nicht alles ist positiv.

Glasfaserkabel© zentilia / Fotolia.com

Berlin – Am Mittwoch legt die Bundesregierung ihre Halbzeitbilanz für die aktuelle Legislaturperiode vor. Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte geprüft, welche im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele bereits umgesetzt wurden. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) hat ebenfalls eine Bilanz gezogen: Was hat die Bundesregierung bislang beim Breitbandausbau erreicht? Laut BREKO gab es positive Signale, Beschlüsse und neue Regelungen. Der Verband bewertet manches aber auch kritisch.

Fokus auf reine Glasfaseranschlüsse

KabeltrommelGlasfaseranschlüsse sollen auch auf dem Land verfügbar sein.© Maimento / Fotolia.com

Die Bundesregierung setze den Fokus nach Einschätzung des BREKO inzwischen klar auf Gigabit-Internet. Übergangstechnologien wie VDSL (Super-) Vectoring müssten aber überwunden werden. Glasfaser müsse mindestens bis in die Gebäude und nicht nur bis zu den "grauen Kästen" am Straßenrand verlegt werden. Direkte Glasfaseranschlüsse müssten sowohl in den Städten als auch auf dem Land verfügbar sein, damit hierzulande gleichwertige Lebensverhältnisse erreicht werden.

TKG-Novelle muss Rahmenbedingungen für reine Glasfaseranschlüsse setzen

Eine "Großbaustelle" bis ins kommende Jahr hinein sei die Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes. Neue europäische Regelungen zum Telekommunikationsmarkt sollen durch die TKG-Novelle in deutsches Recht umgesetzt werden. Ein erster Entwurf könnte noch in diesem Jahr vorgelegt werden. Der BREKO erwartet von dem neuen TKG die richtigen Rahmenbedingungen zugunsten direkter Glasfaseranschlüsse. Nur so könnte ein möglichst flächendeckender Glasfaserausbau schnell erreicht werden.

Open Access als Modell für die Zukunft

Ein künftiger, reiner Glasfasermarkt soll laut Bundesregierung mit weniger Regulierung, aber nicht ganz ohne auskommen. Die Bundesnetzagentur solle dabei als "neutraler Schiedsrichter" fungieren. Anbieter sollten kooperieren und sich gegenseitig im Rahmen von Open Access Netzzugang garantieren. Der BREKO sieht dies ebenso: Auch Open-Access-Kooperationen mit der Deutschen Telekom seien möglich. Die BREKO Handelsplattform soll Kooperationen fördern und erleichtern. Kein Unternehmen könne den kostspieligen Glasfaserausbau alleine stemmen. Der Glasfaserverband setzt sich bis zum Abschluss der Umstellung von Kupfer auf Glasfaser für eine Beibehaltung der bestehenden Regulierung des Kupfernetzes aus, .

BREKO: Rechtsanspruch auf schnelles Internet kontraproduktiv

GerichtsverfahrenEinen Rechtsanspruch auf schnelles Internet sieht der BREKO eher kritisch.© Gina Sanders / Fotolia.com

Ab 1. Januar 2025 sollen die Bundesbürger laut Koalitionsvertrag einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet haben. Dies sieht der BREKO jedoch kritisch. Die Netzbetreiber seien bei ihren Investitionsplänen durch eine mögliche Ausbauverpflichtung verunsichert worden. Der BREKO schlägt unter anderem Anreize wie die Vergabe von Glasfaser-Gutscheinen (Voucher) an Gebäudeeigentümer vor. Mit diesen könnten die Kosten für den Anschluss eines Hauses an das Glasfasernetz gedeckt werden.

Glasfaser-Voucher: BREKO setzt auf neue Wege der Förderung

Bei der künftigen Förderung sieht der BREKO die Bundesregierung auf einem guten Weg, da seit August 2018 nur noch Projekte förderfähig sind, die mit Glasfaser ausgebaut werden. Das Bundesförderprogramm sei auch entbürokratisiert worden. Laut BREKO könnte die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen durch die Einführung von Glasfaser-Gutscheinen angekurbelt werden. Von Fördermitteln sollten zunächst vor allem die besonders schlecht mit Internet versorgten Gebiete profitieren. Eine solch klare Priorisierung sei auch wegen der knappen Tiefbaukapazitäten erforderlich. Ein eigenwirtschaftlicher Ausbau habe aber nach wie vor Vorrang. Der BREKO könne sich daher eine jährliche Höchstsumme als Begrenzung der Fördermittel vorstellen.

"Trittbrettfahrer" beim Glasfaserausbau werden durch TKG-Änderung nicht gestoppt

Kritik übt der BREKO an der von der Bundesregierung im September vorgelegten Änderung des TKG. Diese sieht unter anderem neue Regelungen zur Mitverlegung von Glasfaser vor. Nach Ansicht des Glasfaserverbandes könne die Gesetzesänderung das "Trittbrettfahren" beim Glasfaserausbau nicht stoppen.

Glasfaserausbau soll weiter forciert werden

Ein Fazit zur aktuellen Breitbandbilanz der Großen Koalition zieht BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers: "Es ist sehr erfreulich, dass der Bundesregierung bewusst ist, dass nur reine Glasfaser die beste digitale Infrastruktur für unser Land und damit die Grundlage für weiteres Wirtschaftswachstum und Wohlstand sowie die digitale Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Land darstellt". Der BREKO wolle den Glasfaserausbau zusammen mit der Bundesregierung sowie den Bundesländern und Kommunen weiter forcieren. "Hierfür brauchen wir bestmögliche Rahmenbedingungen, für die wir der Politik bereits konkrete Umsetzungsvorschläge gemacht haben und dies auch weiter tun werden", so der BREKO-Geschäftsführer.

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Jörg Schamberg

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