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Breitbandausbau: NRW fordert Internet-Beauftragten für jede Kommune

Alle 396 Städte und Kommunen in NRW sollen nach einem Vorschlag der NRW-Landesregierung einen Breitband-Verantwortlichen erhalten. Laut "Rheinischer Post" könnten die Experten vor Ort den Breitbandausbau beschleunigen.

22.06.2014, 15:01 Uhr
DSL-Anschluss© IKO / Fotolia.com

Der Breitbandausbau im Flächenland NRW kommt zwar voran, doch gerade in ländlichen Regionen ist die Internetversorgung häufig noch unzureichend. Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert laut einem Bericht der "Rheinischen Post" nun die Einsetzung von eigenen Internet-Beauftragten für alle 396 Kommunen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes. Die Experten sollen den Breitbandausbau vor Ort beschleunigen.

Streit um Breitbandausbau in NRW

Am Dienstag hatten Vertreter aus Wirtschaft und Verwaltung im Rahmen der Initiative "Runder Tisch Breitband" über Strategien für den Ausbau besserer Internetverbindungen in NRW diskutiert. Nach Angaben des NRW-Wirtschaftsministeriums soll die Einrichtung von Breitbandverantwortlichen auf Ebene der Städte und Kreise "die Kompetenz erhöhen". Zusätzliche Kosten sollen dabei nicht anfallen.

Auch wenn die NRW-Landesregierung die Installation solcher Breitband-Beauftragten für wünschenswert erachtet, kann sie selbst die Pläne vor Ort nicht in die Praxis umsetzen - mangels entsprechender Weisungsbefugnis.

Gegenwind kommt von der Opposition in NRW, die die Pläne kritisierte. "Das Internet hinkt in NRW weit hinterher, weil die Landesregierung die Internetversorgung vor allem in ländlichen Gebieten viel zu spät als Thema erkannt hat", betonte Dietmar Brockes, FDP-Wirtschaftsexperte im Düsseldorfer Landtag. Die regierende SPD sieht NRW dagegen an der "Spitze der deutschen Flächenländer". Gleichwohl räumt NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin ein, dass es großen Handlungsbedarf gebe, um die erreichte Position zu sichern.

Knapp 20 Prozent der NRW-Haushalte surfen mit weniger als 16 Mbit/s

Rund 70 Prozent der NRW-Haushalte verfügen nach Angaben des TÜV Rheinland bereits über Internetzugänge mit Download-Bandbreiten von 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Bis 2018 sollen alle Haushalte in NRW Zugriff auf solch schnelle Breitband-Zugänge erhalten. Bis dahin bleibt aber noch viel zu tun: Immer noch knapp 20 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen können noch nicht einmal Surfgeschwindigkeiten von 16 Mbit/s nutzen. Insbesondere ländliche Regionen verfügen noch nicht flächendeckend über ausreichende Breitbandverbindungen.

(Jörg Schamberg)

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