Komplizierte Antragsverfahren

Breitbandausbau: Darum fließen Fördermittel nur spärlich

Absurde Situation: 2017 waren im Bundeshaushalt über 689 Millionen Euro zur Förderung des Breitbandausbaus eingeplant. Doch nur ein kleiner Teil der Fördermittel wurde auch tatsächlich ausgezahlt. Wie kann das sein?

500 Euro© eyetronic / Fotolia.com

Berlin – Schnelles Internet ist Mitte Februar 2018 weiterhin nicht in allen Orten Deutschlands verfügbar. Für das anvisierte Breitbandziel der Bundesregierung von 50 Mbit/s flächendeckend für alle Haushalte bis Ende 2018 sieht es derzeit eher schlecht aus. Das Erstaunliche: Fördermittel sind eigentlich in dreifacher Millionenhöhe im Bundeshaushalt vorgesehen – doch diese fließen in der Praxis nur spärlich in die Kommunen. Darüber berichtet heise.de mit Bezug auf eine Meldung des Bayerischen Rundfunks.

Schrecken komplexe Antragsverfahren Kommunen ab?

Im vergangenen Jahr seien von den im Haushalt veranschlagten rund 689,24 Millionen Euro lediglich rund 22,45 Millionen Euro abgerufen worden. Im Jahr 2016 fanden sogar nur 5 Millionen von eingeplanten 400 Millionen Euro ihren Weg in Breitbandprojekte der Städte und Gemeinden. Ein Teil der nicht getätigten Ausgaben könne in das Folgejahr übertragen werden. Für das Jahr 2018 sei aber noch unklar, wie hoch dieser Betrag sei.

Sind die Kommunen mit dem komplexen und mehrstufigen Antragsverfahren überfordert? Der Bayerische Rundfunk verweist darauf, dass kleinere Gemeinden meist nur über wenige Mitarbeiter im zuständigen Bauamt verfügen. Aber selbst wenn der Förderbescheid da sei: Vielerorts mangele es an verfügbaren Baufirmen, die die Projekte umsetzen könnten. Trotz Förderzusagen sei daher erst relativ wenig Geld aus dem Bundeshaushalt geflossen.

Bessere Förderung durch Digitalisierungsfonds?

Die künftige Große Koalition hat in ihrem Kooperationsvertrag einen mit bis zu zwölf Milliarden Euro gefüllten Digitalisierungsfonds vorgesehen. Dessen Mittel sollen vor allem aus Erlösen von künftigen Frequenzauktionen für UMTS und 5G stammen - also nicht mehr aus dem regulären Bundeshaushalt. Nur wenn diese Frequenzerlöse unter den Erwartungen liegen sollten, würden noch fehlende Mittel über den Bundeshaushalt bereitgestellt werden.

Wenn allerdings das Antragsverfahren zur Bereitstellung von Fördermitteln für die Kommunen nicht deutlich vereinfacht wird, dürften auch künftig nur vergleichsweise wenig Gelder in den Breitbandausbau fließen.

Jörg Schamberg

Lesen Sie alles Wichtige von onlinekosten.de - auf Wunsch per WhatsApp direkt auf dem Handy. Whatsapp-Newsletter Wöchentlichen Newsletter
Kommentieren Forum
Weitere Infos zum Thema
Zum Seitenanfang