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Breitbandausbau auf dem Land: EU erlaubt wieder DSL-Förderung durch Kommunen

Hoffnung für ländliche Regionen: Seit Anfang des Jahres war die Bezuschussung des DSL-Ausbaus durch Kommunen nicht mehr möglich. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erreichte bei der EU-Kommission nun eine Änderung der Regelung, eine Förderung des Breitbandausbaus mit öffentlichen Geldern soll wieder erlaubt sein.

02.06.2014, 17:16 Uhr
Paar mit Laptop© Syda Productions / Fotolia.com

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, zugleich auch verantwortlich für die digitale Infrastruktur in Deutschland, hat sich die Beschleunigung des Breitbandausbaus auf die Fahnen geschrieben. Dafür trommelt der CSU-Politiker auch in Brüssel. Laut Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" einigte sich Dobrindt mit der EU-Kommission hinsichtlich der Förderung des Breitbandausbaus mit öffentlichen Geldern durch Kommunen.

Förderfähigkeit bei Bandbreiten von unter 30 Mbit/s

Seit Anfang dieses Jahres war eine solche Förderungsmöglichkeit nicht mehr vorgesehen. Nun wurde laut "Spiegel" die "Bundesrahmenregelung Leerrohre" angepasst. Davon sollen vor allem ländliche Regionen profitieren, die über keine oder nur eine unzureichende Internetversorgung verfügen.

Durchsetzen konnte sich der deutsche Minister auch beim Blick auf den Schwellenwert, der für eine Förderfähigkeit angesetzt wird. Künftig dürfen Projekte dort gefördert werden, wo die Bandbreite unter 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) liegt. Zuvor galten 25 Mbit/s als Richtwert für eine Bezuschussung mit öffentlichen Geldern.

(Jörg Schamberg)

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