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Branchenverbände fordern unterschiedliche Zusagen beim Breitbandausbau

Beim Treffen mit EU-Kommissar Oettinger haben die Branchenverbände ihre Forderungen neu formuliert. Dass der Breitbandausbau vorangetrieben werden müsse, ist unstrittig. Bei den dafür erforderlichen Maßnahmen gehen die Meinungen allerdings auseinander.

15.01.2015, 13:41 Uhr
Paar mit Laptop© Syda Productions / Fotolia.com

Beim Treffen der "Netzallianz Digitales Deutschland" mit EU-Kommissar Günther Oettinger am Mittwoch in Berlin haben die Branchenverbände ihre Forderungen an die Politik neu formuliert. Dass der Breitbandausbau vorangetrieben werden müsse, ist unstrittig. Bei den dafür erforderlichen Maßnahmen gehen die Meinungen allerdings auseinander.

Bitkom setzt auf LTE und Glasfaser

Der IT-Verband Bitkom setzt vor allem auf Frequenzen im Bereich um 700 MHz, die derzeit noch für die Fernsehübertragung genutzt werden. In Zukunft sollen darüber schnelle Internetverbindung mit bis zu 1 Gbit/s per LTE realisiert werden - vor allem im ländlichen Raum. Auch die Nachfolge-Technik LTE-Advanced soll über diese Frequenzen genutzt werden.

Die Versteigerung der Funkfrequenzen ist für das erste Halbjahr 2015 geplant. Noch unklar ist jedoch, wann die Mobilfunker diese nutzen können. Der Bitkom mahnt hier einen verbindlichen Termin von Seiten der Politik an.

BUGLAS forder Fördervorrang für Glasfaser

Um den Ausbau des Glasfasernetzes zu beschleunigen, fordert der Bitkom eine rasche Genehmigung der neuen Verlegetechnik Microtrenching durch die Bauämter.

Der Glasfaserverband BUGLAS fordert dagegen einen Fördervorrang für den Ausbau mit den Glasfasertechniken FttB und FttH. Angesichts der im Vergleich hohen Ausbaukosten sei für einen flächendeckenden Ausbau in Europa eine finanzielle Förderung unerlässlich. Bei öffentlichen Ausschreibungen sei FttB/H-Projekten deshalb ein Fördervorrang einzuräumen.

Steuerliche Absetzbarkeit von Glasfaseranschlüssen

"Die Gigabit-Gesellschaft ist auf eine flächendeckende Verfügbarkeit direkter Glasfaseranschlüsse – symmetrisch, ausfallsicher und energieeffizient – angewiesen", so BUGLAS-Präsidnet Jens Prautzsch. Dabei dürfe eine kurzfristige Verbesserung der Versorgung mit schnellerem Internet - zum Beispiel über LTE - nicht eine flächendeckende Glasfaserversorgung per FttB/H behindern. Nur die gewährleiste hohe Bandbreiten, große Ausfallsicherheit und damit Zukunftsfähigkeit.

Der BUGLAS schlägt auch eine vollständige steuerliche Absetzbarkeit von Glasfaser-Hausanschlüssen vor. Nach Berechnungen des Verbands würde dies bei einer Million zusätzlicher FttB/H-Anschlüsse nur zu Netto-Steuermindereinnahmen von etwa 0,1 Prozent des gesamten Einkommensteueraufkommens führen.

ANGA fordert europaweites Urheberrecht

Der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (ANGA) fordert einen deutlichen Fokus auf den Infrastrukturwettbewerb. Die Förderung von Investitionen in eigene Netze müsse Vorrang haben vor neuen Zugangsansprüchen. "Handlungsbedarf besteht vor allem in Bezug auf die schwache Rechtsposition der Infrastrukturanbieter: Neue, zeitversetzte TV-Funktionalitäten gewinnen durch das Zusammenwachsen von klassischem Fernsehen und Online rasant an Bedeutung. Die dafür erforderlichen Urheberrechte und Lizenzen müssen Netzbetreiber schnell, unbürokratisch und zu fairen Kosten erwerben können", so ANGA-Präsident Thomas Braun.

EU-Kommissar Oettinger hatte bei dem Gespräch angekündigt, dass in Zukunft auch Gelder aus Strukturfonds in den Ausbau der digitalen Infrastruktur fließen sollen. Die "Netzallianz Digitales Deutschland" wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ins Leben gerufen.

In Europa soll bis 2020 eine flächendeckende Bandbreitenversorgung von 30 Mbit/s erreicht werden. In Deutschland soll bis 2018 bereits 50 Mbit/s in den meisten Haushalten möglich sein.

(Peter Giesecke)

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